Die Acht-Parteien-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Ist das die Chance für Benjamin Netanjahu, an die Macht zurückzukehren?
Nach knapp zehn Monaten im Amt hat Israels Koalition einen kritischen Punkt erreicht: Eine Abgeordnete der rechtsgerichteten Jamina-Partei des Ministerpräsidenten Naftali Bennett hat der Koalition den Rücken gekehrt – und ihr damit ihre Mehrheit von nur einem Mandat geraubt. Schon trumpft Benjamin Netanjahu, früherer Langzeit-Premier und nun Oppositionsführer, öffentlich auf. Doch wie es weitergeht, ist noch längst nicht ausgemacht: Auch Netanjahu brächte nach aktuellem Stand keine Mehrheit zusammen. Es war am Mittwochmorgen, als die Abgeordnete Idit Silman alles ins Wanken brachte: Sie wolle kein Mitglied dieser Koalition sein. In ihrem Rücktrittsbrief an ihren Parteifreund Naftali Bennett schrieb sie, einige „führende Mitglieder der Koalition“ seien in Fragen, die ihr selbst und ihren Wählen viel bedeuteten, „nicht kompromissbereit“. Silman soll die Koalition für einen Ministerposten verlassen haben Dem Bruch vorausgegangen war eine Auseinandersetzung zwischen Silman und Gesundheitsminister Nitzan Horovitz von der linken Meretz-Partei vor wenigen Tagen. Dabei ging es um das Pessachfest, das am Freitagabend beginnt und acht Tage dauert. In dieser Zeit verbietet das jüdische Gesetz den Verzehr gesäuerter Teigwaren, doch längst nicht alle Juden halten sich daran, von muslimischen und christlichen Bürgern ganz zu schweigen. Dennoch hatten manche Krankenhäuser Besuchern in früheren Jahren das Mitbringen gesäuerter Teigwaren an Pessach verboten. Der Oberste Gerichtshof hatte diese Praxis 2020 mit Verweis auf Religionsfreiheit und Patientenwürde untersagt – und der Gesundheitsminister hatte kürzlich lediglich angemahnt, diese Entscheidung zu respektieren.
