Tag 76 der russischen Invasion in der Ukraine : Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besucht als erstes Kabinettsmitglied von Kanzler Olaf Scholz die Ukraine. Im Süden und Osten des …
Tag 76 der russischen Invasion in der Ukraine: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besucht als erstes Kabinettsmitglied von Kanzler Olaf Scholz die Ukraine. Im Süden und Osten des angegriffenen Landes werden derweil die Kämpfe heftiger. Und US-Präsident Joe Biden setzt eine Neuauflage des historischen Lend-Lease-Vertrags in Gang. Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine am Dienstag,10. Mai: Mehr als zwei Monate nach Kriegsbeginn in der Ukraine sind über acht Millionen Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden. Insgesamt hätten fast 14 Millionen Menschen ihre Heimatorte verlassen, erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM). Etwa 5,9 Millionen Menschen seien über die Grenzen in andere Länder ausgereist. „Die Bedürfnisse dieser Binnenvertriebenen und all jener, die vom Krieg in der Ukraine betroffen sind, steigen stündlich“, warnte der Generaldirektor der Organisation, António Vitorino. Die Vertriebenen bräuchten vor allem finanzielle Hilfe. Ein weiterer dringender Bedarf bestehe an Unterkünften. Vor den bevorstehenden Nato-Entscheidungen in Finnland und Schweden bekommen die beiden nordischen Staaten Besuch vom britischen Premier Boris Johnson. Der Regierungschef werde am Mittwoch in die beiden Länder reisen, teilte sein Büro auf dpa-Anfrage mit. Die schwedische Regierung erklärte, Ministerpräsidentin Magdalena Andersson werde Johnson zu Beratungen unter anderem über die sicherheitspolitische Lage in Europa empfangen. In Helsinki steht für Johnson ein Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö an. Die Ukraine geht weiterhin davon aus, dass nach Deutschland geflüchtete Kinder und Jugendliche wieder in ihre Heimat zurückkehren. Der ukrainische Bildungsminister Serhiy Shkarlet habe diese Erwartung in einem Gespräch mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) betont, sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Shkarlet habe sich in dem Video-Telefonat für die Unterstützung bedankt. An den Schulen in Deutschland sind nach wöchentlich erhobenen Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) inzwischen mehr als 90.000 ukrainische Schülerinnen und Schüler aufgenommen worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Reisen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in die Ukraine begrüßt. Er betonte in Berlin auf einer Pressekonferenz mit dem belgischen Ministerpräsidenten Alexander De Croo auch nochmals, dass er froh über das vorangegangene Gespräch zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei. „Nun, glaube ich, ist das eine gute Grundlage auch für die ja unverändert wichtigen Zusammenarbeitsbeziehungen, die wir haben.“ Auf die Frage, ob er selbst in naher Zukunft nach Kiew reisen werde, antwortete Scholz nicht. Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland befürwortet eine Forsa-Umfrage zufolge Reisen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine. In einem aktuellen RTL/ntv-„Trendbarometer“ sprachen sich 72 beziehungsweise 74 Prozent dafür aus, dass Steinmeier und Scholz Einladungen nach Kiew annehmen sollten. Zugleich sind 70 Prozent der Ansicht, dass das Vorgehen des Kanzlers im Ukraine-Krieg angemessen und nicht zu zögerlich sei. Außenministerin Annalena Baerbock kündigt bei einem Besuch in der Ukraine die Wiedereröffnung der Mitte Februar geschlossenen deutschen Botschaft in der Hauptstadt Kiew noch an diesem Dienstag an. Die Arbeit der Botschaft werde in Minimalpräsenz wieder aufgenommen, so die Grünen-Politikerin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. In der Botschaft werde es zunächst einen eingeschränkten Betrieb geben. Aus dem belagerten Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt Mariupol berichten die letzten ukrainischen Kämpfer über schweren Beschuss durch russische Truppen. Die ganze Nacht lang sei das Gelände aus der Luft angegriffen worden, sagt der Vizekommandeur des Asow-Regiments, Swjatoslaw Palamar, der Zeitung „Ukrajinska Prawda“. Es gebe viele Schwerverletzte. Sie müssten dringend in Sicherheit gebracht werden, fordert er. (siehe auch Eintrag von 12.05 Uhr) Knapp elf Wochen nach Kriegsbeginn sind die prorussischen Separatisten in der Ostukraine nach Militärangaben aus Moskau bis an die Verwaltungsgrenzen des Gebiets Luhansk vorgedrungen. Die Kleinstadt Popasna, die bis vor kurzem noch schwer umkämpft war, sei nun „gesäubert“ von ukrainischen „Nationalisten“, so der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow. Russland hatte immer wieder erklärt, die Region Luhansk solle komplett der urkainischen Kontrolle entrissen werden. Der Luhansker Gouverneur Serhij Hajdaj bezeichnet diese Aussagen hingegen als „Fantasie“. Die ukrainischen Soldaten hätten sich zwar aus Popasna zurückziehen müssen, aber die Russen hätten die Verteidigung keinesfalls durchbrochen, schreibt er im Nachrichtendienst Telegram. Die Angaben sind von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. In Mariupol sind nach Überzeugung der UN-Menschenrechtsbeauftragten in der Ukraine Tausende Zivilisten ums Leben gekommen. Matilda Bogner, Leiterin der Kommission, die Menschenrechtslage in der Ukraine seit 2014 untersucht, sagt in Genf, bislang habe die Sicherheitslage es nicht erlaubt, die Fälle einzeln zu dokumentieren. Daran werde aber gearbeitet. „Mariupol ist das große schwarze Loch“, so Bogner. „Wir gehen davon aus, dass es dort Tausende Tote gab, Zivilisten, die wegen der Kämpfe umgekommen sind.“ Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich bei einem Besuch in dem schwer zerstörten Kiewer Vorort Irpin beeindruckt vom Mut der Ukrainer im Kampf gegen Russland. „Sie sind ein sehr tapferes Land, und alles, was wir tun können ist, an Ihrer Seite zu stehen“, sagt Baerbock. Sie betritt auch ein völlig zerbombtes Mehrfamilienhaus in der Stadt. „Außenministerin eines Landes im Frieden zu sein, ist einfach. Aber eine ganz andere Sache ist es, Bürgermeister im Krieg zu sein. Mein ganz großer Respekt!“, so die Grünen-Politikern. Baerbock hatte zuvor auch den Kiewer Vorort Butscha besucht, in dem mehr als 400 Leichen nach dem Abzug der russischen Truppen gefunden worden waren.
