Xi Jinping ist der unumstrittene Herrscher Chinas. Er legt Tech-Firmen an die Leine, demütigt seinen Vorgänger und setzt den Machtanspruch der von ihm geführten Kommunistischen Partei durch. Das sind schlechte Aussichten für die Wirtschaft.
Xi Jinping ist der unumstrittene Herrscher Chinas. Er legt Tech-Firmen an die Leine, demütigt seinen Vorgänger und setzt den Machtanspruch der von ihm geführten Kommunistischen Partei durch. Das sind schlechte Aussichten für die Wirtschaft.
Xi Jinping triumphiert. Chinas Staats- und Parteichef hat seine Macht auf Jahre hinaus zementiert. Aus der Führungsriege der Kommunistischen Partei sortierte er potenzielle Gegner aus und ersetzte sie durch loyale Gefolgsleute. Auf dem Parteitag musste Vorgänger Hu Jintao den Platz auf dem Podium neben Xi räumen und wurde offenbar gegen seinen Willen aus dem Saal geführt.
Für die Entwicklung der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft sind das keine guten Nachrichten. Als Xi vor fünf Jahren wiedergewählt wurde, brummte Chinas Wirtschaft. Heute sieht es völlig anders aus. Und das hat viel dem 69-Jährigen zu tun. Rund zwei Jahrzehnte war die Volksrepublik der größte und zuverlässigste Wachstumsmotor der Weltwirtschaft. Nach dem Tod von Mao Zedong hatte die Kommunistische Partei einen pragmatischen Ansatz gewählt, um das Land reicher zu machen und marktwirtschaftliche Reformen mit staatlicher Kontrolle gepaart – und das sehr erfolgreich.
Doch Chinas Herrscher hat das geändert. Er setzt nicht auf Pragmatismus, sondern auf Ideologie – auf eine von ihm geprägte Ideologie. Xis „Gedanken zum Sozialismus chinesischer Prägung“ sind nicht nur Teil der Parteisatzung, sondern finden sich sogar in Lehrplänen. Xi will den Staatskapitalismus reformieren, der jahrelang einen brummenden Privatsektor nicht nur ermöglicht, sondern gefördert hatte. Das oberste Ziel: Wie alle anderen Bereiche der Gesellschaft soll auch die Wirtschaft der vollen Kontrolle der Partei unterworfen werden.
Dabei leidet die Wirtschaft bereits wegen der weltweiten Konjunkturabkühlung. Hinzu kommt eine schwere Immobilienkrise. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, nach offiziellen Angaben haben fast ein Fünftel der jungen Chinesen keinen Job.
Xi hat der wirtschaftlichen Entwicklung noch zwei heftigere Schläge zugefügt.
