Der UNO-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet, mit der das gewaltsame Vorgehen der Führu.
Teheran, Genf – Der UNO-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet, mit der das gewaltsame Vorgehen der Führung in Teheran gegen die Protestbewegung unabhängig untersucht werden soll. Die Mehrheit des Gremiums folgte damit am Donnerstag in Genf einem Antrag Deutschlands und Islands. Dabei sollen Experten Verstöße gegen die Menschenrechte dokumentieren und Beweismaterial sammeln, um Verantwortliche für die Gewalt eines Tages zur Rechenschaft ziehen zu können.
Der Rat verabschiedete eine entsprechende Resolution mit 25 Ja-zu 6 Nein-Stimmen, bei 16 Enthaltungen. China versuchte in letzter Minute, den Paragrafen, der die unabhängige Untersuchung forderte, aus der Resolution zu streichen.
Zum Auftakt der Sondersitzung zeichnet der zuständige Hochkommissar ein düsteres Bild über die Lage im Iran. „Die unnötige und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt im Iran muss ein Ende haben“, so der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, vor dem Gremium in Genf und bezeichnete das Vorgehen gegen Demonstrierende als „Tyrannei“. Es herrsche eine „ausgemachte Menschenrechtskrise“ im Iran, 14.000 Menschen, darunter Kinder, seien wegen der Proteste festgenommen worden, sagte der österreichische Jurist.
