An den Plänen für eine ORF-Digitalnovelle hält Susanne Raab (ÖVP) fest. An der geplanten Neuausrichtung der Wiener Ze.
Von Monika Schramm
An den Plänen für eine ORF-Digitalnovelle hält Susanne Raab (ÖVP) fest. An der geplanten Neuausrichtung der Wiener Zeitung dürfte wenig gerüttelt werden.
Wien – Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) will, dass der ORF spart. „Eine automatische jährliche Steigerung des Budgets für den ORF, wie vom Koalitionspartner gefordert, ist nicht in meinem Sinn”, so Raab, die derzeit mit den Grünen über die künftige Finanzierung des ORF verhandelt, im APA-Interview. An den Plänen für eine ORF-Digitalnovelle hält sie fest, eine Gremienreform ist nicht angedacht. An der geplanten Neuausrichtung der Wiener Zeitung dürfte wenig gerüttelt werden.
Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) sieht vor, dass ab 2024 auch die Streamingnutzung von ORF-Angeboten kostenpflichtig sein muss. Künftig könnte die GIS auf streamingfähige Geräte erweitert, eine Haushaltsabgabe eingeführt oder der ORF per Bundesbudget finanziert werden. „Die Neuregelung ist notwendig aufgrund des VfGH-Erkenntnisses, dass die jetzige Regelung als verfassungswidrig beurteilt hat. Alle drei Varianten liegen nach wie vor auf dem Tisch und werden derzeit geprüft”, legte sich Raab nicht fest. Jedoch ließ sie durchblicken, dass der ORF in Zukunft weniger Geld zur Verfügung haben könnte: „Egal, welche Finanzierungsform: Auch das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen. Es wird von hart arbeitenden Gebührenzahlerinnen und -zahlern erwirtschaftet. Eine automatische jährliche Steigerung des Budgets für den ORF ist nicht in meinem Sinne.”
Ihr sei wichtig, dass man nicht reflexartig die Hand aufhalte, sondern der ORF sich „mit gutem Willen ansieht, wo man in der Struktur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sparen kann”.
