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"Rundum abgeschottet, eingekreist": Xi Jinping wirft Westen vor, China zu unterdrücken

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Chinas Präsident Xi Jinping hat nach Angaben von Staatsmedien eine „Unterdrückung“ seines Landes durch die USA angeprangert. Die westlichen Länder hätten China unter US-Führung „rundum abgeschottet, eingekreist und unterdrückt, was die Entwicklung unseres Landes vor noch nie dagewesene Herausforderungen gestellt hat“, sagte Xi laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Montag in einer Rede vor Delegierten der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes in Peking.

China sei in den vergangenen Jahren mit etlichen neuen Hürden konfrontiert gewesen, die seinen wirtschaftlichen Aufstieg zu bremsen drohten. Die Volksrepublik müsse angesichts „tiefgreifender und komplexer Veränderungen sowohl in der nationalen als auch der internationalen Landschaft den Mut haben zu kämpfen“, sagte der 69-jährige Staatschef, der derzeit vor dem Beginn seiner dritten Amtszeit steht. 

Sitzungen der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes finden meist zeitgleich zum voraussichtlich zehntägigen Nationalen Volkskongress statt, der derzeit in Peking tagt. Dabei dürften die Abgeordneten wie gewohnt einmütig die Entscheidungen der regierenden Kommunistischen Partei (KP) Chinas billigen. So gilt es als sicher, dass Präsident Xi Jinping für eine dritte Amtszeit an der Staatsspitze bestätigt wird. Seine Stellung als mächtigster Präsident seit Staatsgründer Mao Zedong wird damit weiter zementiert.

Wenn die USA „nicht auf die Bremse treten, sondern weiterhin den falschen Weg verfolgen“, könnten auch Leitplanken eine Entgleisung nicht mehr aufhalten, sagte Chinas Außenminister Qin Gang am Dienstag vor Journalisten.

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