Von der Leyen besuchte am Europatag Präsident Selenskyj – und sprach über weitere Sanktionen gegen Russland. Die News zum Krieg in der Ukraine im Live-Ticker.
Live-Ticker zum Krieg in der Ukraine hier aktualisieren
Ein französischer Journalist ist bei einem Raketenangriff in der Ukraine ums Leben gekommen. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mitteilte, wurde ihr Videojournalist Arman Soldin am Nachmittag in der Nähe der ostukrainischen Stadt Bachmut getötet. Die Stadt ist seit Monaten schwer umkämpft. Vor dem russischen Angriffskrieg lebten dort gut 70 000 Menschen, inzwischen ist sie fast völlig zerstört.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schrieb auf Twitter, man teile den Schmerz der Verwandten und Kollegen Soldins. „Seit den ersten Stunden des Konflikts war er an der Front, um Tatsachen zu ermitteln. Um uns zu informieren.“ AFP schrieb zum Tod ihres Journalisten auf Twitter: „Alle unsere Gedanken gehen an seine Familie und seinen Angehörigen.“ Laut Reporter ohne Grenzen kamen im vergangenen Jahr sechs Journalisten in der Ukraine ums Leben. In diesem Jahr starb vor Soldin bereits ein weiterer Reporter im Einsatz in dem von Russland angegriffenen Land.(dpa)
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Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 8,1 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 2. Mai). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
In Polen haben Demonstranten Russlands Botschafter daran gehindert, einen Kranz auf einem Friedhof für sowjetische Soldaten niederzulegen. Als Botschafter Sergej Andrejew am Dienstag vor dem Warschauer Mausoleumsfriedhof aus seiner Limousine ausstieg, wurde er von zahlreichen Menschen umringt, wie in sozialen Netzwerken verbreitete Aufnahmen zeigen. Die Demonstranten skandierten: «Raschisten» – eine Mischung aus «Rascha», wie Russland auf Englisch ausgesprochen wird, und Faschist. Das Wort wird seit Kriegsbeginn in der Ukraine für die russischen Besatzer verwendet.
Den Weg zum Soldatenfriedhof versperrten zahlreiche Kreuze mit ukrainischen Flaggen und aus Pappe errichtete Hochhäuser mit Namen zerstörter ukrainischer Städte. Andrejew legte den Kranz vor den ukrainischen Flaggen ab und fuhr davon.
Das russische Außenministerium kündigte am Abend einen entschiedenen Protest bei der polnischen Regierung an. «Der Vorfall zeigt einmal mehr die Doppelzüngigkeit der Warschauer Politik bei der Bewertung der Ereignisse des Zweiten Weltkriegs und ihre Versuche, die Rolle unseres Volkes bei der Rettung der von Nazi-Deutschland versklavten Länder Europas zu vergessen», heißt es in der Mitteilung. Diese Politik der polnischen Behörden werde «nicht ungestraft bleiben».
Im vergangenen Jahr war der russische Diplomat in Warschau am 9. Mai von Demonstranten mit roter Flüssigkeit übergossen worden.
Das EU- und Nato-Mitglied Polen ist einer der größten militärischen und politischen Unterstützer der Ukraine in dem schon seit mehr als anderthalb Jahren dauernden Krieg gegen die russischen Angreifer. Es hat zudem knapp 1,58 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.
Am 9. Mai begeht Russland den Tag des Sieges über Nazi-Deutschland. Der Mausoleumsfriedhof in Warschau wurde einige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs angelegt und hat den Charakter eines großen Parks. Dort sind die sterblichen Überreste von mehr als 20 000 Soldaten begraben, die in den Jahren 1944 und 1945 gefallen sind.(dpa)
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew die jüngsten Vorschläge ihrer Behörde für ein elftes Paket mit Russland-Sanktionen erläutert. Der Schwerpunkt des Pakets liege darin, die Umgehung der bereits erlassenen Strafmaßnahmen zu bekämpfen, erklärte sie in einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Demnach soll zum Beispiel über eine Verschärfung bestehender Transit-Verbote dafür gesorgt werden, dass bestimmte Hightech-Produkte oder Flugzeugteile nicht mehr über Drittstaaten nach Russland kommen.
Zudem bestätigte von der Leyen den bereits am Freitag bekannt gewordenen Vorschlag für ein neues Instrument zum Kampf gegen Sanktionsumgehungen. „Wenn wir sehen, dass Waren von der Europäischen Union in Drittländer gelangen und dann in Russland landen, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Waren zu sanktionieren“, sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin. Dabei solle aber klar sein, dass dieses Instrument als „letztes Mittel“ und nur nach einer sehr sorgfältigen Risikoanalyse und nach Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten eingesetzt werden sollte.
Als drittes Element nannte von der Leyen ein Handelsverbot mit Unternehmen aus Russland und Drittstaaten, die Sanktionen bewusst umgehen.
Über den Vorschlag der Kommission sollen an diesem Mittwoch erstmals die ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beraten. Ziel ist es, das elfte Sanktionspaket noch in diesem Monat zu beschließen. Neben dem neuen Instrument für Exportkontrollen soll es unter anderem auch Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen umfassen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. (dpa)
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew die jüngsten Vorschläge ihrer Behörde für ein elftes Paket mit Russland-Sanktionen erläutert. Der Schwerpunkt des Pakets liege darin, die Umgehung der bereits erlassenen Strafmaßnahmen zu bekämpfen, erklärte sie in einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Demnach soll zum Beispiel über eine Verschärfung bestehender Transit-Verbote dafür gesorgt werden, dass bestimmte Hightech-Produkte oder Flugzeugteile nicht mehr über Drittstaaten nach Russland kommen.
