Die Abrüstung nach dem Kalten Krieg hat Deutschland ziemlich wehrlos gemacht. Eine „Fähigkeitslücke“ bei Flugabwehrsystemen soll nun mit fünf Milliarden Euro geschlossen werden. Der Bundestag macht den Weg für Verträge frei.
Die Abrüstung nach dem Kalten Krieg hat Deutschland ziemlich wehrlos gemacht. Eine „Fähigkeitslücke“ bei Flugabwehrsystemen soll nun mit fünf Milliarden Euro geschlossen werden. Der Bundestag macht den Weg für Verträge frei.
Berlin – Die Fachpolitiker im Bundestag haben den Weg für das Milliardenprojekt einer modernisierten Luftverteidigung Deutschlands freigemacht. Der Haushaltsausschuss und der Verteidigungsausschuss votierten für den Kauf des weitreichenden israelischen Systems Arrow 3 sowie des deutschen Flugabwehrsystems Iris-T, das im Nahbereich wirkt.
Beide Vorhaben sollen aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen finanziert werden. Geschätzt wird, dass für Arrow 3 Kosten von knapp vier Milliarden Euro, für Iris-T knapp eine Milliarde Euro eingeplant werden müssen. Formal stellte der Haushaltsausschuss erste Finanzierungsschritte bereit.
Bei der Flugabwehr trete Deutschland in „ein neues Zeitalter ein“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Iris-T SLM zeige in der Ukraine, was es bedeute, Tausende von Leben retten zu können. „In Kombination mit dem Kauf des israelischen Systems Arrow 3 wird Deutschland in Zukunft seiner militärischen Verantwortung gerecht und nimmt Abschied von dem naiven Glauben, es würde schon nichts passieren“, sagte sie.
Das israelische System Arrow 3 soll auf Initiative Deutschlands hin Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden.
