In Frankreich steht der womöglich letzte Schlagabtausch bei der Rente bevor. Am Dienstag wird erneut auf der Straße demonstriert, am Donnerstag im Parlament debattiert. Gewinnt Präsident Macron wieder die Oberhand?
Macrons letzte Schlacht um die Rentenreform
In Frankreich steht der womöglich letzte Schlagabtausch bei der Rente bevor. Am Dienstag wird erneut auf der Straße demonstriert, am Donnerstag im Parlament debattiert. Gewinnt Präsident Macron wieder die Oberhand?
Paris – Fast könnte man meinen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versuche abzutauchen, wenn er während Demonstrationen gegen seine Rentenreform am Dienstag für ein Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Deutschland fliegt. Tatsächlich war die internationale Bühne für den Staatschef in den letzten Wochen ein Fluchtpunkt vor lautstarken Protesten, die ihm landesweit entgegenschlugen.
Zum 14. Mal mobilisieren die Gewerkschaften nun zum Protest gegen die Mitte April beschlossene Reform. Am Donnerstag startet auch die Opposition einen letzten Versuch, das Vorhaben zu stoppen – mit einem eigenen, wenig aussichtsreichen Gesetzesentwurf, der die Erhöhung des Rentenalters rückgängig machen soll.
Unbeliebt wie selten und geschwächt stand Macron nach der Entscheidung da, das Rentenalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre zu erhöhen. Wie geht es nun mit anderen wichtigen Vorhaben weiter? Und wie bekommt der liberale Staatschef das Ruder wieder fest in die Hand für die vier Regierungsjahre, die noch vor ihm liegen?
Inzwischen mehren sich die Signale, dass Macron mit einer Regierungsumbildung samt Austausch von Premierministerin Élisabeth Borne einen Neustart versuchen könnte. Zwischen Macron und der Regierungschefin knirscht es immer wieder. Für Borne aber spricht neben ihrer Arbeitswut, dass sie die Rentenreform unter widrigen Umständen in trockene Tücher gebracht hat.
