Wehrhaftigkeit, Widerstandsfähigkeit, Nachhaltigkeit – das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der „integrierten Sicherheit“. Eine Übersicht.
Wehrhaftigkeit, Widerstandsfähigkeit, Nachhaltigkeit – das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der „integrierten Sicherheit“. Eine Übersicht.
Berlin – Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP reagiert mit einer Nationalen Sicherheitsstrategie auf ein global verändertes Sicherheitsumfeld und Bedrohungen durch Krisen und Katastrophen. Zentrale Punkte aus dem gut 70-seitigen Konzept:
Russland: „Das heutige Russland ist auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum.“ Weder Deutschland noch die Nato suchten Gegnerschaft oder Konfrontation mit Russland. „Wir sind im Bündnis aber jederzeit bereit und fähig, unsere Souveränität und Freiheit und die unserer Verbündeten zu verteidigen.“ Die Bundesregierung setze sich für strategische Risikoreduzierung und die Förderung von Berechenbarkeit ein.
Ukraine: „Wir stehen für eine freie, unabhängige und demokratische Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen ein.“ Es gelte, ein Übergreifen des Kriegs auf benachbarte Staaten zu verhindern.
China: „China ist Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Dabei sehen wir, dass die Elemente der Rivalität und des Wettbewerbs in den vergangenen Jahren zugenommen haben.
