Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz. Bei der Jubiläumsfeier rühmt Bundespräsident Steinmeier diese historische Leistung – und mahnt zum Schutz der Demokratie.
Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz. Bei der Jubiläumsfeier rühmt Bundespräsident Steinmeier diese historische Leistung – und mahnt zum Schutz der Demokratie.
Herrenchiemsee – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. „Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen“, sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. „Und wir alle – jede Politikerin und jeder Politiker, aber eben auch jede Bürgerin und jeder Bürger – wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie. Wir müssen sie schützen.“
Der Bundespräsident fuhr fort: „Erinnern wir uns daran, dass unsere Demokratie im Schatten von Diktatur, Krieg und Völkermord entstand. Und erkennen wir, was heute für unsere Demokratie auf dem Spiel steht.“ Ohne die in Umfragen derzeit starke AfD beim Namen zu nennen fügte Steinmeier hinzu, kein Wähler könne sich „auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“.
