Trump musste als US-Präsident zwei Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen. Nun treffen die Republikaner Vorbereitungen für ein mögliches Biden-Impeachment. Was verrät das über den Initiator?
McCarthy in Not: Was steckt hinter dem Impeachment-Vorstoß?
Trump musste als US-Präsident zwei Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen. Nun treffen die Republikaner Vorbereitungen für ein mögliches Biden-Impeachment. Was verrät das über den Initiator?
Washington – Die Einleitung von Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Joe Biden stößt auf Skepsis in den Reihen der Republikaner. Mehrere Politiker aus beiden Kongresskammern äußerten Zweifel an dem Vorstoß ihres Parteikollegen, Kevin McCarthy.
Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses hatte gestern verkündet, er habe Ermittlungen für ein sogenanntes Impeachment-Verfahren angeordnet. Es gebe glaubhafte Anschuldigungen, dass Biden in illegale Geschäfte seines Sohnes Hunter verwickelt gewesen sei. Dazu seien weitere Nachforschungen nötig.
Ob am Ende ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet werden könnte, ist unklar. Die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens gelten ohnehin als gering. Bidens Demokraten sprechen von Rache und reiner Wahlkampftaktik. Der Vorstoß zeigt aber vor allem, unter welchem Druck McCarthy steht.
Die Republikaner treiben mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus seit Monaten Untersuchungen zu Finanzgeschäften der Biden-Familie voran. Unter anderem geht es um Geschäfte von Hunter Biden im Ausland und darum, ob Joe Biden als damaliger US-Vizepräsident seinen politischen Einfluss dafür eingesetzt haben könnte.
„Es geht um Vorwürfe des Machtmissbrauchs, der Verschleierung und der Korruption, und sie rechtfertigen weitere Ermittlungen“, erklärte McCarthy. Ein Sprecher des Weißen Hauses hielt dagegen, in neun Monaten hätten die Republikaner keinerlei Beweise für ein Fehlverhalten Bidens gefunden.
Was andere Republikaner sagen
Während einige Republikaner McCarthys Vorstoß begrüßten, meldeten sich andere Parteikollegen ungewöhnlich offen mit Skepsis zu Wort. Der Abgeordnete Ken Buck sagte dem Sender NBC, er müsse Beweise sehen – bislang habe er keine Verbindung zwischen Joe Biden und den Geschäften seines Sohnes erkennen können.
