Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich im spanischen Granada. Beim Thema Migration droht wieder einmal Zoff.
Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich im spanischen Granada. Beim Thema Migration droht wieder einmal Zoff. Außerdem stellt sich die Frage: Wie muss sich die EU verändern, damit in den nächsten Jahren neue Länder beitreten können?
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Beim informellen EU-Gipfel im spanischen Granada droht an diesem Freitag erneut Streit über die gemeinsame Migrationspolitik. Bis zum Donnerstagabend war unklar, ob Länder wie Polen und Ungarn bereit sind, eine geplante gemeinsame Erklärung zum Thema mitzutragen.
Grund ist nach Angaben von Diplomaten vor allem, dass die derzeitigen Pläne für eine Reform des europäischen Asylsystems eine Pflicht zur Solidarität vorsehen. Stark belasteten Staaten wie Italien und Griechenland soll demnach künftig ein Teil der Asylsuchenden abgenommen werden.
Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, würden zu Ausgleichszahlungen gezwungen werden. Beim Juni-Gipfel hatten Spitzengespräche zum Thema Migration wegen dieses Streits ergebnislos und ohne Erklärung geendet.
Ungarn und Polen halten zudem auch die am Mittwoch vereinbarten Pläne für einen Krisenmechanismus innerhalb des EU-Asylsystems für unzureichend. Sie wollen bei einem großen Zustrom von Migranten weitreichend von normalen Schutzstandards für diese Menschen abweichen dürfen.
Am Rande des informellen Gipfels wird es voraussichtlich auch zu einem Gespräch zwischen Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kommen.
