Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will. Aber noch nicht im Bundestag. Die Opposition hat da einige Fragen.
Berlin. Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will. Aber noch nicht im Bundestag. Die Opposition hat da einige Fragen.
Zum ersten Mal in diesem Jahr stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Und schon vorher ist klar, was in den 70 dafür vorgesehenen Minuten im Mittelpunkt stehen wird: Warum bleibt Scholz trotz eindringlicher Bitten der Ukraine, trotz aller Ratschläge wichtiger Verbündeter und trotz des Widerstands beider Koalitionspartner eisern bei seinem Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen ins Kriegsgebiet? Die CDU/CSU-Fraktion will ihn dazu „grillen“, wie man im Politik- und Medienjargon sagt. Erfolgschancen: mäßig.
Der Taurus ist ein in Deutschland produzierter und von der Bundeswehr genutzter Marschflugkörper mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern und höchster Treffsicherheit. Von der Ukraine aus kann man mit den gut fünf Meter langen Raketen Moskau treffen. Das hat die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj allerdings nach eigenem Bekunden nicht vor. Sie will den Taurus zur Zerstörung der Nachschublinien der russischen Streitkräfte weit hinter der Frontlinie einsetzen. Deswegen hat sie schon im Mai vergangenen Jahres einen Antrag bei der Bundesregierung auf Bereitstellung dieses Waffensystems gestellt.
Im Oktober erteilte Scholz einer Taurus-Lieferung erstmals eine Absage – ohne eine ausführliche Erklärung zu liefern. Die folgte erst am 26. Februar auf der dpa-Chefredaktionskonferenz in einem Gespräch mit Journalisten und in den Tagen danach bei weiteren öffentlichen Veranstaltungen.
