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Nicht nur die Bundeswehr muss sich angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa umorientieren – Deutschland muss sich nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch bei der zivilen Verteidigung ganz neu aufstellen.
„Wir werden weitere erhebliche Investitionen in gute Warnsysteme, in moderne Hubschrauber und weitere Ausstattung vornehmen müssen“, sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. Das Gleiche gelte für den effektiven Schutz kritischer Infrastruktur und die Versorgung für Krisenfälle. Konkrete Zahlen nennt sie nicht. Doch Fachleute sagen: „Es geht hier um Milliarden.“
Ein Satz, der in Zeiten mit schwieriger Haushaltslage nicht gut ankommt, wobei ein Teil der Ausgaben in der Verantwortung der Länder liegt, da etwa die Trinkwassernotversorgung nicht nur für den Zivilschutz benötigt wird, sondern auch bei Krisen und Katastrophen, die keine militärische Ursache haben.
Die russische Aggression in der Ukraine habe zu einer völlig veränderten Sicherheitslage geführt, betont Faeser, „zuallererst bei unseren östlichen EU- und Nato-Partnern wie im Baltikum, aber auch durch hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Spionage und Desinformation bei uns“. Das bedeute: „Wir müssen neben der militärischen Abschreckung und Verteidigung daher zwingend auch den Zivilschutz stärken.“ Ihr Ministerium und die ihm unterstellten Behörden arbeiteten deshalb gemeinsam mit dem Bundesverteidigungsministerium intensiv an einem Operationsplan zur militärischen und zivilen Verteidigung.
Neuer Operationsplan bleibt geheim
Eingebunden in die Arbeit an dem sogenannten OPLAN, der als geheim eingestuft ist und in einer ersten Fassung seit einigen Wochen im Verteidigungsministerium vorliegt, sind unter anderem auch das Gesundheitsministerium sowie das Verkehrsressort. Denn auch Fragen wie die Bevorratung mit Medikamenten und Sanitätsmaterial oder die Auswirkungen von Truppentransporten auf den zivilen Verkehr sollen vorab geklärt werden, damit im Spannungs- und Verteidigungsfall alles möglichst reibungslos funktioniert.
