Auf ihrem Parteitag besinnt sich die FDP zurück auf ihre Grundfesten als Partei. Ein Brief an Christian Lindner setzt die Marschroute in die Zukunft.
Stand: 28.04.2024, 20:49 Uhr
Von: Hannes Niemeyer
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Auf ihrem Parteitag besinnt sich die FDP zurück auf ihre Grundfesten als Partei der Ökonomie. Ein privater Brief an Christian Lindner setzt die Marschroute in die Zukunft.
Berlin – Eine kleine Revolte wurde vorab erwartet, der große Knall blieb allerdings aus. Zwar entschied die FDP auf ihrem Parteitag die kleine Rebellion gegen die SPD-Rentenpolitik und stimmte für eine Abschaffung der „Rente mit 63“. Der große Knall – sprich: der mögliche Bruch mit der Regierungskoalition – blieb allerdings aus. Stattdessen standen in Berlin eher die liberalen Grundpfeiler der Partei im Vordergrund. Und ein privater Brief an Christian Lindner, der Aufmerksamkeit erregt.
Auch wenn der große Ampel-Knall ausblieb: Auch die Annäherungsversuche an die von einer augenscheinlich gewissen Hassliebe geprägten Koalitionspartner SPD und Grüne gab es kaum bis gar nicht. Stattdessen wurde durchaus deutlich, dass man FDP-intern nicht sonderlich zufrieden mit der Koalitionsarbeit ist. „Wir haben ein anderes Staatsverständnis als unsere Koalitionspartner“, sagte etwa Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Parteivize Wolfgang Kubicki warnte in der Wirtschaftspolitik davor, „den Grünen in der öffentlichen Debatte zu trauen“.
Dass man sich in der Sozialpolitik auch nicht ganz grün ist, hat spätestens die eingangs erwähnte Abstimmung zur „Rente mit 63“ gezeigt. Selbiges gilt für das Dauerstreitthema Kindergrundsicherung. Parteichef Lindner kritisierte diesmal nicht nur öffentlich das Vorhaben, sondern gleich die zuständige Familienministerin Lisa Paus offensiv mit, deren Idee einer „Bringschuld des Staates“ er „schon weltanschaulich nicht“ teilen könne.
