Der Kanzler nimmt sich für seinen zweiten China-Besuch viel Zeit. Vom Ukraine-Konflikt über Drohungen gegen Taiwan bis zu subventionierten Elektroautos gibt es aber auch einiges zu besprechen.
Der Kanzler nimmt sich für seinen zweiten China-Besuch viel Zeit. Vom Ukraine-Konflikt über Drohungen gegen Taiwan bis zu subventionierten Elektroautos gibt es aber auch einiges zu besprechen.
Berlin – So viel Aufmerksamkeit hat Bundeskanzler Olaf Scholz noch nie einem einzelnen Land mit einer Reise geschenkt. Drei volle Tage wird er sich von Sonntagmorgen bis Dienstagabend in China aufhalten und dabei gleich drei Metropolen ansteuern.
Neben der Hauptstadt Peking geht es nach Chongqing – mit 32 Millionen Einwohnern im Zentrum und Umland die wohl bevölkerungsreichste Stadt der Welt – und in die Wirtschaftsmetropole Shanghai. Bei seinen Gesprächen in Peking wird der Kanzler von drei Ministern flankiert und auf der gesamten Reise von etwa einem Dutzend Top-Managern begleitet.
Warum dieser Aufwand für ein Land, das die demokratische Inselrepublik Taiwan bedroht, Russland die Treue hält und mit harter Hand gegen Oppositionelle und ethnische Minderheiten im eigenen Land vorgeht?
China sei „gleichzeitig Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale“, heißt es in der China-Strategie, auf die sich die Ampel-Regierung im vergangenen Sommer nach langen Beratungen verständigt hat. In diesem Sinne ist eine Kanzler-Reise nach China immer ein schwieriger Balanceakt zwischen der Wahrung wirtschaftlicher Interessen und der Notwendigkeit, an der einen oder anderen Stelle klare Kante zu zeigen.
Der Antrittsbesuch war nur ein Tagestrip
Es ist die zweite Reise des Kanzlers nach China seit seiner Vereidigung im Dezember 2021. Der Antrittsbesuch im November 2022 war wegen der noch anhaltenden Corona-Pandemie nur ein Tagestrip. Diesmal nimmt er sich drei Tage Zeit, um neben seinen politischen Gesprächen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang in Peking auch Standorte deutscher Unternehmen zu besuchen und mit Studenten zu diskutieren. In Chongqing ist sogar für eine Bootsfahrt auf dem Jangtse-Fluss Zeit.
Die einzige ähnlich ausgiebige Reise des Kanzlers in ein Land war sein Antrittsbesuch in Kanada, wo Scholz im August vergangenen Jahres ebenfalls an drei Orten Station machte, aber insgesamt nur rund 48 Stunden blieb.
