Die Wahl ist vorbei – nun verhandeln Scholz und Co. über die wichtigsten Posten in der EU. Im Fokus steht dabei vor allem die Zukunft von Ursula von der Leyen.
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Die Wahl ist vorbei – nun verhandeln Scholz und Co. über die wichtigsten Posten in der EU. Im Fokus steht dabei vor allem die Zukunft von Ursula von der Leyen.
Heute, 06:07 Uhr
Gut eine Woche nach der Europawahl beraten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union über das künftige Spitzenpersonal der EU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhofft sich nach dem Wahlerfolg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP von dem Sondergipfel nun grünes Licht für eine zweite Amtszeit. Die Führung der Kommission gilt als einer der wichtigsten Posten in der EU: Die EU-Exekutive schlägt Gesetze vor und wacht über die Einhaltung des gemeinsamen Rechts.
Damit von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie von den Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Das heißt: Es müssen neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die der EVP-Parteienfamilie angehören wie sie, noch mindestens drei weitere Chefs von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen.
