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Rechtes Lager geht gestärkt aus Europawahl hervor

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Die AfD wurde in Deutschland mit mehr als 16 Prozent zweitstärkste Kraft hinter den Unionsparteien, wie Hochrechnungen von ARD und ZDF ergaben. In Frankreich erzielte Le Pens Partei RN (Rassemblement National) etwa 32 Prozent der Stimmen, mehr als doppelt so viel wie Macrons Liste Renaissance. Auch in Österreich lagen die Rechtspopulisten von der FPÖ mit 27 Prozent laut Prognosen weit vorn. 
Frankreichs Präsident Macron sprach von einer Niederlage für alle Pro-Europäer. Die Wahlergebnisse seien „nicht gut für die Parteien, die Europa verteidigen“, sagte er in Paris. Er kündigte Parlamentsneuwahlen für den 30. Juni an.

Das Rechtsaußen-Lager im Europaparlament dürfte mit den Zugewinnen in mehreren Ländern stärker werden. Größte Formation bleibt aber die EVP. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war als europäische Spitzenkandidatin für die Konservativen angetreten und beanspruchte in Brüssel den Sieg für das bürgerliche Lager. „Wir werden ein Bollwerk gegen Links- und Rechtsextreme errichten“, sagte sie bei einem Auftritt mit EVP-Chef Manfred Weber (CSU).

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