Array
US-Präsident Joe Biden erwägt Medienberichten zufolge Vorschläge zur Reform des derzeit konservativ dominierten obersten Gerichts der Vereinigten Staaten. Dazu würden eine mögliche Beschränkung der Amtszeit und ein neuer Ethikkodex gehören, berichteten mehrere US-Medien am Dienstag (Ortszeit) unter Berufung auf mit den Planungen vertrauten Kreisen. Der „New York Times“ zufolge ist es unklar, ob Biden die Maßnahmen in naher Zukunft oder in einer möglichen zweiten Amtszeit unterstützen wird.
Zu den Maßnahmen soll auch die Unterstützung einer Verfassungsänderung gehören, die das Gerichtsurteil über die Immunität des Präsidenten aufheben würde. Die Maßnahmen, die Biden den Berichten zufolge in Erwägung zieht, würden allerdings eine parteiübergreifende Unterstützung des Kongresses erfordern. Diese zu erreichen gilt als sehr unwahrscheinlich.
