Start Deutschland Deutschland — in German Linke wird in Frankreich bei Parlamentswahl stärkste Kraft – Regierung gefordert

Linke wird in Frankreich bei Parlamentswahl stärkste Kraft – Regierung gefordert

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Das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront (NFP) kommt den Prognosen zufolge auf 171 bis 187 Sitze. Der rechtspopulistische Rassemblement National (RN) von Le Pen landete demnach lediglich bei 134 bis 152 Sitzen, kann aber dennoch deutlich zulegen. Zuletzt hatte der RN 88 Abgeordnete im Parlament.

Das Regierungslager verlor nach den ersten Prognosen seine relative Mehrheit. Es würde demnach mit 152 bis 163 Sitzen auf den zweiten Platz abrutschen. Bisher hatte das Macron-Lager eine relative Mehrheit von 250 Sitzen in der Nationalversammlung.

Keiner der drei Blöcke käme demnach auf eine absolute Mehrheit. Das links-grüne Bündnis und das Mitte-Lager von Macron hatten in mehr als 200 Wahlbezirken in der Stichwahl ihren Kandidaten jeweils zurückgezogen, um den Durchmarsch der Rechtspopulisten gemeinsam zu verhindern. Diese Strategie ging offensichtlich auf.

Premierminister Attal kündigte nach der Wahlschlappe des Regierungslagers seinen Rücktritt an. „Gemäß der republikanischen Tradition und meinen Prinzipien entsprechend reiche ich morgen meinen Rücktritt beim Präsidenten ein“, sagte er in Paris. Er fügte aber hinzu, dass er angesichts der anstehenden Olympischen Spiele in Frankreich bereit sei zu bleiben, „so lange die Pflicht es erfordert“. Es steht Präsident Macron offen, den Rücktritt von Attal anzunehmen oder nicht. Macron könnte das Kabinett auch als geschäftsführende Regierung wegen der Olympischen Spiele vorläufig im Amt belassen, die am 11. August enden.

Frankreich muss sich aber auf eine Zeit der politischen Instabilität einstellen: Die drei großen Blöcke in der Nationalversammlung könnten sich gegenseitig blockieren, die Regierung lähmen und das Land in eine politische Krise stürzen.

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