Orbáns „Patrioten für Europa“ verweisen Melonis Fraktion auf Platz drei im EU-Parlament. Ein französischer Wahlverlierer soll Fraktionschef werden.
Stand: 08.07.2024, 18:04 Uhr
Von: Michael Kister
KommentareDruckenTeilen
Orbáns „Patrioten für Europa“ verweisen Melonis Fraktion auf Platz drei im EU-Parlament. Ein französischer Wahlverlierer soll Fraktionschef werden.
Brüssel – Rechtsextreme Europas, vereinigt euch: Unter diesem Motto könnte die neue Fraktion im EU-Parlament stehen, deren geistige Väter der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz), der ehemalige österreichische Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und der frühere tschechische Regierungschef Andrej Babiš (ANO) sind. Sie hatten am 30. Juni unter dem Namen „Patrioten für Europa“ ein neues Rechtsbündnis gegründet, das nun zur Parlaments-Fraktion werden soll. Offiziell bestätigt wird sie wahrscheinlich in der kommenden Woche bei der nächsten Plenarsitzung in Straßburg.
Nach eigenen Angaben wird der Zusammenschluss 84 Abgeordnete aus 12 Ländern versammeln. Damit überschreitet er nicht nur die Schwelle von wenigstens 23 Abgeordneten aus mindestens 7 Ländern, die Voraussetzung dafür sind, um sich als Fraktion zu konstituieren. Sie verdrängt auch die ebenfalls rechte Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformisten“ (EKR), dominiert von der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni (Fratelli d‘Italia), als drittstärkste Kraft im EU-Parlament hinter Christ- und Sozialdemokraten.
