Thüringen gilt als schwer regierbar. Mit der Wagenknecht-Partei gibt es erstmals seit Jahren eine Chance auf eine Mehrheitsregierung.
Erfurt – Die Not ist groß und die Auswahl an Partnern begrenzt: In Thüringen wird seit Wochen über eine mögliche Koalition mit der Wagenknecht-Partei BSW diskutiert. Was geht mit wem und geht am Ende überhaupt irgendetwas? Eine ungewöhnliche Liaison aus CDU, BSW und SPD scheint nach Umfragen derzeit Thüringens einzige Hoffnung auf eine Mehrheitsregierung zu sein. Nach fast fünf Jahren Minderheitsregierung ist politische Stabilität in dem Bundesland zum Wahlkampfthema geworden. Schon knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl am 1. September sondieren die möglichen Partner indirekt, was mit wem geht – und pendeln im Wahlkampf zwischen Angriff und Zuneigung, Gelassenheit und Panik.
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Das Problem ist: Rechnerisch ist nach Umfragen eine Mehrheit ohne Einbindung von AfD oder BSW in Thüringen nicht möglich. Da mit der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften AfD niemand koalieren will, richten sich nun alle Blicke auf die Wagenknecht-Partei.
Das Pendeln zwischen Attackieren und Umwerben war vergangene Woche gut in einer TV-Runde zu beobachten, an der auch BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf teilnahm. „Ich kenne Frau Wolf schon lange, und da waren auch pragmatische Dinge heute dabei“, sagte ein sichtlich aufgebrachter Georg Maier in der Runde, Spitzenkandidat der Thüringer SPD. Aber wenn das BSW meine, Bedingungen zu stellen, die man in Thüringen gar nicht regeln könne, mache man „doch was kaputt für die Menschen“. „Lasst uns doch das, was geht, zusammen ausloten, mit den Demokraten!“
Wagenknecht hatte ihre Position zu Krieg und Frieden zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der Partei gemacht.