Einen Tag nach der Landtagswahl in Brandenburg geht die CDU in Thüringen einen wichtigen Schritt hin zu einer Regierungsbildung.
Fast einen Monat liegt die Thüringer Landtagswahl zurück. Nun gibt es weitere Schritte zu einer Regierungsbildung.
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Dafür machten die Landesvorstände der beiden Parteien den Weg frei. Geplant sei, die Sondierungsgespräche kommende Woche aufzunehmen, wie der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt in Oberhof bekanntgab. Die CDU will dazu das BSW und die SPD einladen. Man wolle inhaltliche Schnittmengen ausloten und, „wie so eine Zusammenarbeit aussehen kann“, sagte Voigt.
Thüringens SPD-Chef Georg Maier sagte, die bisher durchgeführten Optionsgespräche hätten „eine atmosphärische Basis für Sondierungen geschaffen“. Nun müsse überprüft werden, ob es auch eine gemeinsame inhaltliche Basis zur Zusammenarbeit gibt. Man werde sich nicht der Verantwortung entziehen. „Klar ist jedoch: Wir beteiligen uns an keiner Koalition, die wechselnde Mehrheiten mit der AfD in Kauf nimmt.“ Deshalb brauche es ein parlamentarisches Format der Abstimmung mit der Linken.
Nach der Landtagswahl, bei der die AfD erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft wurde, wird eine mögliche sogenannte Koalition aus CDU, BSW und SPD diskutiert.
