Ein Bericht über eine drohende Pleite der Pflegeversicherung sorgt für Wirbel. In den Fokus rücken dabei die Beiträge.
Berlin – Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung könnten im kommenden Jahr stärker steigen als bisher befürchtet. Grund ist unter anderem die schlechte Finanzsituation der Pflegeversicherung. Zwar ist noch nichts entschieden. Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte am Montag in Berlin aber eine „große Reform“ an, die in wenigen Wochen vorgestellt werden solle. Es gehe dabei um die Finanzierung, etwa um die Beiträge und die Eigenbeteiligung in der stationären Pflege.
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Details zu möglichen Beitragssatzsteigerungen nannte er vor Journalisten auf wiederholte Nachfragen nicht. Nicht zu bestreiten sei, dass die Pflegeversicherung derzeit im „Beitragssatzdruck“ sei, sagte der SPD-Politiker lediglich. Lauterbach hatte schon Ende August höhere Beitragssätze in der Kranken- und Pflegeversicherung für das kommende Jahr angedeutet.
Ein Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sorgte zuvor in Berlin für Wirbel. Demzufolge wird in der Ampel-Koalition wegen der Finanzlage der Pflegeversicherung fieberhaft an einer Notoperation gearbeitet. Das RND schrieb unter Berufung auf Koalitionskreise weiter, es drohe eine Zahlungsunfähigkeit. Lauterbach sagte dazu: „Die Pflegeversicherung ist nicht insolvent, ihr droht auch nicht die Insolvenz.“
Die Bundesregierung bürge dafür, dass Pflegebedürftige und Angehörige sich auch in Zukunft darauf verlassen könnten, dass die Pflegeversicherung die Versorgung bezahle und für die Leistungen aufkomme. Doch nun muss geklärt werden, woher das Geld dafür kommen soll und wie sehr die Beitragszahler dafür zur Kasse gebeten werden.
