Was hat Deutschlands beliebtester Politiker vor? Boris Pistorius will für die SPD und ein Bundestagsmandat in den Wahlkampf ziehen. Berufswunsch: Verteidigungsminister.
Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei mit Blick auf die kommende Bundestagswahl zu Geschlossenheit aufgerufen. Für einen Wahlerfolg rät er zu einer klaren Haltung in Sicherheitsfragen sowie einen Fokus auf die Industrie- und Wirtschaftspolitik. „Es ist für die SPD, für ihre ursprüngliche Kernwählerschaft essenziell“, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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„Dass die aktuellen Umfragewerte niemanden in der SPD glücklich machen, versteht sich von selbst. Ich bin auch nicht zufrieden mit 15 oder 16 Prozent. Wir müssen analysieren, was die Ursache dafür ist“, sagte Pistorius im dpa-Gespräch, das kurz vor dem Aus der Ampel-Koalition geführt wurde. Es gebe dafür mehr als einen Grund.
Er nennt das Aufkommen von populistischen Parteien, eine „zerfledderte Parteienlandschaft“ und eine Krisenmüdigkeit vieler Menschen, „die Zweifel haben, ob wir die multiplen Krisen bewältigen können“.
Pistorius warnt vor einer Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), wie es die SPD in Brandenburg anstrebt. „Das BSW steht weder für unsere Westbindung noch für die Nato-Mitgliedschaft. Es leugnet, dass wir uns schützen und verteidigen können müssen“, sagt Pistorius.
Das BSW habe Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und damit für die Behauptung, die Nato habe Russland bedrängt und dadurch den Krieg überhaupt erst ausgelöst. Es sei gegen die Unterstützung der Ukraine, die ihre Freiheit und ihre Souveränität und nicht zuletzt das Völkerrecht verteidige. Pistorius: „Damit steht es also gegen alles, was die Mehrheit der Sozialdemokraten und auch die Mehrheit in Deutschland für richtig hält.“
Der Niedersachse hatte das Ministerium Anfang vergangenen Jahres aus dem Amt des Landesinnenministers in Hannover übernommen. Aus der Union war da als „Besetzung aus der B-Mannschaft“ bezeichnet worden.
Schnell schaffte es Pistorius auf den ersten Platz bei den Zustimmungswerten.
