Pekings militärische Unterstützung für Russland im Ukraine-Krieg stößt auf Unmut in der Bundesregierung. Der Bundeskanzler will auch darüber mit Präsident Xi sprechen. Bei einem Treffen in Rio sagt Scholz dann einen Satz, der auch als Anspielung auf Taiwan verstanden werden kann.
Pekings militärische Unterstützung für Russland im Ukraine-Krieg stößt auf Unmut in der Bundesregierung. Der Bundeskanzler will auch darüber mit Präsident Xi sprechen. Bei einem Treffen in Rio sagt Scholz dann einen Satz, der auch als Anspielung auf Taiwan verstanden werden kann.
Kanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dafür geworben, sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in der Welt einzusetzen. In seinem öffentlichen Eingangsstatement erwähnte er den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zwar nicht ausdrücklich, nahm aber indirekt Bezug darauf: „Niemand soll sich vor seinem Nachbarn fürchten müssen. Ein ganz zentrales Prinzip des Friedens in der Welt, für das wir uns jedenfalls sehr intensiv einsetzen“, sagte er bei dem Gespräch am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro.
Ein solcher Satz kann auch als Hinweis auf Taiwan verstanden werden, das sich massiv von seinem Nachbarn China bedroht fühlt. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an und Xi hatte eine Wiedervereinigung auch mit Gewalt nicht ausgeschlossen. Man müsse über die schwierigen Themen sprechen, wie „Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine etwa oder gefährliche Situationen, wie wir sie anderswo in der Welt sehen, etwa durch die Entwicklung im Nahen Osten“, fügte der Kanzler hinzu.
