Die deutsche FDP wollte eigentlich die Deutungshoheit über den Koalitionsbruch wiedergewinnen. Doch jetzt gehen nicht nur die ehemaligen Koalitionspartner der Liberalen mit Wucht auf sie los. Ihre eigene Parteijugend fordert den Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.
Die deutsche FDP wollte eigentlich die Deutungshoheit über den Koalitionsbruch wiedergewinnen. Doch jetzt gehen nicht nur die ehemaligen Koalitionspartner der Liberalen mit Wucht auf sie los. Ihre eigene Parteijugend fordert den Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.Der FDP-Chef Christian Lindner mit dem Ex-Justizminister Marco Buschmann (links) und dem Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (rechts).
Wer ist verantwortlich für das «D-Day»-Papier der deutschen FDP, mit dem diese ihren Ausstieg aus der Koalition mit SPD und Grünen geplant hat? Und wer wusste von dem Dokument? Wenn es nach der Partei geht, hatte ihre Führung davon keine Kenntnis.
In einer internen Nachricht an die Partei schreibt der Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann, das Papier habe «stilistisch wie inhaltlich nie das Entwurfsstadium verlassen». Es sei auf «Mitarbeiterebene» entstanden und der Parteispitze nicht bekannt gewesen. Der «Stern» hat Reymanns Nachricht am Freitag in voller Länge veröffentlicht.
Die FDP stellte ihr «D-Day»-Papier am Donnerstagabend ins Netz, nachdem mehrere Medien Kenntnis von seinem Inhalt erlangt und Anfragen an die Partei gestellt hatten. Das Papier ist deshalb so brisant für die Liberalen, weil darin der Begriff des «D-Day» für den Koalitionsbruch geschrieben steht. Die Strategie soll auf den «Beginn der offenen Feldschlacht» abzielen, heisst es in dem Dokument.
Zuvor hatte die FDP vehement abgestritten, den Begriff «D-Day» jemals im Kontext des Koalitionsbruchs verwendet zu haben. Eigentlich bezeichnet er den Stichtag von Militäroperationen, die Alliierten nannten so ihre Landungsoperation in der Normandie im Jahr 1944.Junge Liberale für Rücktritt von Generalsekretär Djir-Sarai
Die öffentlichen Reaktionen prominenter FDP-Politiker gehen in unterschiedliche Richtungen. Am Donnerstagabend teilte der Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der «Welt» mit, niemand aus der Führung der FDP habe das Papier gekannt. Einen Grund zurückzutreten sehe er nicht.
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Deutschland — in German Wer kannte das D-Day-Papier der FDP? Lindner und Djir-Sarai in Erklärungsnot