Bundeskanzler Olaf Scholz stellt am Montag die Vertrauensfrage. Vorher muss er sie beantragen. Dann sind drei Szenarien für den Ausgang möglich.
Stand: 11.12.2024, 14:02 Uhr
Von: Hannes Niemeyer
KommentareDruckenTeilen
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt am Montag die Vertrauensfrage. Vorher muss er sie beantragen. Dann sind drei Szenarien für den Ausgang möglich.
Berlin – Auch wenn die Abwicklung durchweg als reine Formsache gilt, stellen muss Olaf Scholz die Vertrauensfrage erst noch. Das will der Bundeskanzler am Montag, 16. Dezember, auch offiziell tun. Dann wäre der Weg für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 am 23. Februar frei.
Dem vorher gegangen war der große Bruch der Ampel-Koalition, der mit dem Rausschmiss von Finanzminister Christian Lindner und dem darauffolgenden Rückzug der FDP-Minister aus der Regierung so richtig ins Rollen kam. Die FDP kämpft seitdem mit den Nachwirkungen der D-Day-Affäre. Scholz hingegen kämpft bereits im Wahlkampf aktiv dafür, eine neue Chance als Kanzler zu kriegen. Stärkste Konkurrenz ist klar Friedrich Merz von der CDU, der in den Umfragen führt.
Wann Scholz die Vertrauensfrage stellt, liegt in der Theorie ganz bei ihm. Die Entscheidung trifft der Kanzler allein. Beantragen muss er die Vertrauensfrage trotzdem zuvor. Das will Scholz am Mittwoch (11. Dezember) beim Bundestag, genauer bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas unter Berufung auf Artikel 68 des Grundgesetzes tun. Konkret beantragt Scholz übrigens offiziell, dass die Abgeordneten ihm das Vertrauen aussprechen, nicht ihm selbiges versagen. Kurioserweise ist das Ziel aber genau das Gegenteil. Denn nur wenn die Abgeordneten ihm das Vertrauen eben nicht aussprechen, können die Rädchen ineinander greifen.
Zwischen dem Antrag des Kanzlers und der Abstimmung über die Vertrauensfrage müssen laut Artikel 68 des Grundgesetzes achtundvierzig Stunden liegen.
