Verhindere man, dass die AfD Ausschüssen vorsitze, könne die sich als Märtyrerin inszenieren, sagt Johann Wadephul. Er hat eine andere Strategie.
Wenn man der AfD den Vorsitz von Ausschüssen vorenthalte, könne die sich weiter als Märtyrerin inszenieren, sagt CDU-Politiker Johann Wadephul. Er setzt auf eine andere Strategie.
Unterstützt den Vorschlag von Jens Spahn zum Umgang mit der AfD im Bundestag: Unionfraktionsvize Johann Wadephul (CDU). Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, der AfD-Fraktion im Bundestag Ausschussvorsitze zuzugestehen. Den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sagte er: Der AfD die Ausschussvorsitze zu verweigern, hat dazu geführt, dass sie ihren Märtyrerstatus aufrechterhalten können. Deswegen sei er dafür, AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze zu wählen, wenn diese in der Vergangenheit nicht negativ aufgefallen seien. Die AfD sei die zweitgrößte Fraktion im Bundestag, „diese Realität müssen wir anerkennen“, sagte Wadephul weiter. Ihm zufolge sollten die Vorsitzenden ihren Posten bei negativem Verhalten aber wieder verlieren können. In die neue Geschäftsordnung wollen wir explizit aufnehmen, dass sie auch wieder abgewählt werden können, wenn sie sich nicht korrekt verhalten. Die AfD fordert im neuen Parlament einen Vizebundestagspräsidenten aus ihren Reihen. Wird niemand gewählt, wäre das Wasser auf die AfD-Mühlen, so Politikwissenschaftler Höhne.
