Der Wirtschaftsminister kündigt eine harte Reaktion der EU an. Habeck überrascht dabei mit einem Stapel Papier. Ein Außenpolitiker fordert sogar eine Digitalsteuer für Apple, Google und Co.
© AFP/Odd Andersen
Der Wirtschaftsminister kündigt eine harte Reaktion der EU an. Habeck überrascht dabei mit einem Stapel Papier. Ein Außenpolitiker fordert sogar eine Digitalsteuer für Apple, Google und Co.
Heute, 15:02 Uhr
Wie reagiert die Europäische Union (EU) auf das neue Zollpaket von US-Präsident Donald Trump? Nach Aussage des geschäftsführenden Bundeswirtschaftswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) hat die EU eine harte Antwort vorbereitet.
Bei einer Pressekonferenz in Berlin hielt der Grünen-Politiker plötzlich einen Stapel Papier in die Kameras. „Ich habe aber einmal mitgebracht und halte das nur kurz hoch, ich darf Ihnen das noch gar nicht zeigen und will auch gar nicht, wie das ungefähr aussieht.“ „Das sind die Gegenmaßnahmen“, sagte Habeck und erklärte: „Doppelseitig bedruckt, so sieht’s aus. Hinten wie vorn.“ Listenweise seien verschiedene Produkte aufgeführt, die von Gegenmaßnahmen auf Trumps Zölle betroffen sein sollen, sagte er.
Zielgerichtet auf Wirkungstreffer setzen, um die USA davon zu überzeugen, wieder zu verhandeln.
David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament (CDU)
Es laufe noch die Abstimmung mit den anderen EU-Ländern. „Die (EU-)Kommission wird darüber reden.“ Aber „da ist gut gearbeitet worden“, versicherte er.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister, hält etwa eine Digitalsteuer auf Dienstleistungen der US-Tech-Konzerne als EU-Antwort für eine Möglichkeit.
Der CDU-Politiker sagte in einem Interview mit dem Nachrichtensender Welt TV: „Amerikanische Tech-Konzerne, die digitalen Dienstleistungsanbieter, verdienen sehr viel Geld in Europa. Apple, Google und Facebook – wir kennen die Unternehmen. Aber sie tragen eben nicht zur Finanzierung des Gemeinwesens in Europa bei.
