Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ gekippt. Das Blatt darf damit weiter erscheinen.
Vor knapp einem Jahr hatte die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die „Compact-Magazin GmbH“ und ihr komplettes Print- und Onlineangebot verboten und aufgelöst. Kurz darauf im August hatten die obersten Verwaltungsrichter in Leipzig das Verbot in einem Eilverfahren teilweise vorläufig ausgesetzt, weil Zweifel an der Verhältnismäßigkeit bestanden.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot jetzt aufgehoben. Die Bundesrichter bestätigten damit ihre Entscheidung aus dem Eilverfahren im vergangenen August.
