Die Unzufriedenheit in Japan wächst. Ministerpräsident Ishiba verliert bereits im Oktober 2024 die Mehrheit im wichtigeren Unterhaus. Jetzt bröckelt auch im Oberhaus die Macht. Es kriselt politisch. Dabei steht das Land vor großen Herausforderungen – eine rechte Partei weiß die für sich zu nutzen.
Die Unzufriedenheit in Japan wächst. Ministerpräsident Ishiba verliert bereits im Oktober 2024 die Mehrheit im wichtigeren Unterhaus. Jetzt bröckelt auch im Oberhaus die Macht. Es kriselt politisch. Dabei steht das Land vor großen Herausforderungen – eine rechte Partei weiß die für sich zu nutzen.
In Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba bei der Oberhauswahl einen folgenschweren Rückschlag erlitten. Wie japanische Medien auf Basis von Wählerbefragungen nach Schließung der Wahllokale berichteten, verloren Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP), die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regiert, und ihr Juniorpartner Komeito deutlich an Sitzen. Die Koalitionsparteien gewannen nur rund 41 von 125 bei der Wahl zu besetzenden Sitzen.
Der 68-jährige, frühere Verteidigungsminister Ishiba war erst im vergangenen Oktober, nach mehreren Anläufen, an die Spitze der Regierung gekommen. Er rief danach sofort Neuwahlen aus, um sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern. Doch bei der Wahl zum Unterhaus kurz danach verlor seine Koalition die Mehrheit, sodass er seither auf kleinere Koalitionspartner angewiesen ist und seine Agenda dadurch eingeschränkt wird.
Der mit Deutschland zur G7-Gruppe gehörenden Wirtschaftsnation droht politische Instabilität.