Vom Ungeheuer von Loch Ness, dem Emir von Katar sowie dem Preis eines Mercedes. Eine Analyse der Sommerpressekonferenz von Kanzler Merz.
Berlin. Vom Ungeheuer von Loch Ness, dem Emir von Katar sowie dem Preis eines Mercedes. Eine Analyse der Sommerpressekonferenz von Kanzler Merz.
Die Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz ist gut zehn Wochen alt. Hinter dem CDU-Politiker und seiner Koalition mit der SPD liegen erste Erfolge, aber auch erste Krisen. Merz zog am Freitag Bilanz und stellte sich in der traditionellen Kanzler-Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtmedien. Im Fokus steht dabei neben der Arbeit der Regierung auch immer der Kanzler selbst. Wir analysieren sieben Sätze und erklären, was sie über Friedrich Merz verraten.
Merz zählte zu Beginn auf, was seine Regierung in den ersten Wochen alles bereits vorangebracht habe, etwa zur Stabilisierung der Wirtschaft. Er sieht die Arbeit aber überschattet einerseits von dem Streit um das verschobene Versprechen, die Stromsteuer für alle zu senken – und andererseits von dem Eklat um die abgesagte Wahl der SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf. Merz will verhindern, dass sein Bündnis ein Image wie die dauerstreitende Ampel-Koalition bekommt und hob deswegen die Normalität auch von Meinungsverschiedenheiten hervor. Er, so betonte es der Kanzler ausdrücklich, werde in zwei Wochen „ganz zufrieden“ in seinen Urlaub gehen.
Eine Lösung für den Streit zwischen CDU/CSU und SPD um die Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin hat Merz zum jetzigen Zeitpunkt nicht, schon gar keine schnelle. Der Kanzler erscheint ratlos und empfiehlt daher, einmal in Ruhe durchzuatmen. In der Hoffnung, dass die Richterin zurückzieht? Darauf antwortete Merz nicht. Gleichzeitig räumte er indirekt ein, dass er die kritische Stimmung in der Unionsfraktion gegenüber der SPD-Kandidatin unterschätzt habe und er sich beim nächsten Anlauf stärker einbringen müsse.
