Brasiliens früherer Staatschef spricht bei einer Demonstration per Telefon zur Menge, wenig später landet seine Begrüßungsrede im Netz. Die Justiz hält das für rechtswidrig – und zieht Konsequenzen.
© Bruna Prado/AP/dpa
Brasiliens früherer Staatschef spricht bei einer Demonstration per Telefon zur Menge, wenig später landet seine Begrüßungsrede im Netz. Die Justiz hält das für rechtswidrig – und zieht Konsequenzen.
Stand: heute, 01:10 Uhr
Brasiliens oberster Gerichtshof hat Hausarrest für den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro angeordnet. „Es besteht kein Zweifel, dass die gegen Jair Messias Bolsonaro verhängte Auflage missachtet wurde“, befand Richter Alexandre de Moraes. Der bei der politischen Rechten in Brasilien verhasste Jurist hatte dem ehemaligen Staatschef die direkte und indirekte Nutzung sozialer Medien für seine politischen Zwecke untersagt.
Moraes wirft Bolsonaro vor, trotz gerichtlicher Verbote die politische Debatte im Land gezielt über soziale Netzwerke beeinflusst zu haben. So habe er mit Hilfe Verbündeter – darunter seine drei im Parlament vertretenen Söhne – Inhalte verbreiten lassen, die zu „Angriffen auf das Gericht anstachelten und ausländische Interventionen forderten“.
