Start Deutschland Deutschland — in German Frankreich weiterhin ohne Regierung – opfert Macron seine Rentenreform?

Frankreich weiterhin ohne Regierung – opfert Macron seine Rentenreform?

136
0
TEILEN

Der französische Präsident werde in den kommenden zwei Tagen einen neuen Premierminister ernennen. Das erklärte der von diesem Amt zurückgetretene Sébastien Lecornu am Mittwochabend am Fernsehen. Er selbst sei nicht mehr Anwärter für diesen «Job».
Der französische Präsident werde in den kommenden zwei Tagen einen neuen Premierminister ernennen. Das erklärte der von diesem Amt zurückgetretene Sébastien Lecornu am Mittwochabend am Fernsehen. Er selbst sei nicht mehr Anwärter für diesen «Job».Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 8. Oktober in Paris.
Frankreich fehlt eine funktionsfähige Regierung, und über die Zusammensetzung des nächsten Ministerkabinetts herrscht Unklarheit. So hatte sich die Nation von einem Fernsehauftritt des zurückgetretenen Premierministers Sébastien Lecornu am Mittwochabend eine Klärung erhofft. Doch er gab bloss bekannt, dass Staatschef Emmanuel Macron in den kommenden zwei Tagen seine Entscheidung bekanntgeben werde. Für ihn stehe fest, dass eine klare Mehrheit der Abgeordneten der Nationalversammlung gegen Neuwahlen sei. Doch die Entscheidung liegt einzig und allein beim Präsidenten.
NZZ.ch benötigt JavaScript für wichtige Funktionen. Ihr Browser oder Adblocker verhindert dies momentan.
Bitte passen Sie die Einstellungen an.
Emmanuel Macron hatte am Montag den Rücktritt von Premierminister Sébastien Lecornu akzeptiert und ihm kurz danach eine 48-stündige Frist gesetzt, um es nach seinem Scheitern doch noch einmal zu versuchen. Dazu musste er das Gespräch nicht nur mit den Fraktionen der Opposition, sondern auch mit den Partnern der bisherigen Koalition suchen. Namentlich der ehemalige Innenminister Bruno Retailleau von den konservativen Les Républicains (LR) hatte sich mit seiner Kritik quergestellt und so Lecornus erste Regierungsbildung am vergangenen Sonntag vereitelt.
Was genau bei seinen zahlreichen Treffen mit den bisherigen Regierungsparteien, den Macronisten und den Konservativen, aber auch mit den oppositionellen Sozialisten und Grünen herauskam, hat Lecornu nicht verraten. Laut Gerüchten stellte ihm die Linke eine Art Nichtangriffspakt in Aussicht. Als Gegenleistung für politische Zugeständnisse sollen die Sozialisten und die Grünen bereit sein, im Fall eines Misstrauensvotums nicht für den Sturz der Regierung zu stimmen.

Continue reading...