Die Debatte um Sicherheit im öffentlichen Raum müsse versachlicht werden, sagen zehn SPD-Abgeordnete. Sie wollen ein Treffen ähnlich wie frühere Stahl- oder Autogipfel.
Angesichts anhaltender Diskussionen über Sicherheit im öffentlichen Raum fordern zehn Bundestagsabgeordnete der SPD eine Versachlichung der Debatte und einen Gipfel im Kanzleramt. „Ich erwarte, dass der Kanzler Vertreter von Großstädten, kommunalen Verbänden und den Fraktionen zu einem Stadtbildgipfel an einen Tisch holt, wie beim Stahl- oder Automobilgipfel“, sagte der Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetović der Bild-Zeitung.
Gemeinsam mit neun weiteren Sozialdemokraten hat er einen Acht-Punkte-Plan zur Diskussion um die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verfasst. „Schwierigkeiten im Stadtbild haben vielfältige Ursachen: soziale Missstände, Wohnungsnot, Verwahrlosung öffentlicher Räume, fehlende soziale Infrastruktur und unzureichende Prävention“, schreiben die Parlamentarier.
Die Gruppe um Ahmetović fordert unter anderem die Förderung von Grünflächen im öffentlichen Raum, Hilfsangebote für Drogen- und Alkoholkonsum und die Unterstützung von kulturellen Angeboten wie öffentliche Musikstätten und Sportflächen.
