Das ‚Nationalitätsgesetz‘ bekräftigt Israels Status als jüdischen Nationalstaat.
Tel Aviv (dpa) – Zehntausende Israelis haben gegen das „Nationalitätsgesetz“ in Tel Aviv protestiert. Das im Juli verabschiedete Gesetz verankert Israels Status als jüdischen Nationalstaat – und wird von Minderheiten, aber auch vielen jüdischen Israelis, als diskriminierend kritisiert.
Das Forum der drusischen Armeeoffiziere hatte zu dem Protest aufgerufen. Tamir Pardo, früherer Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, bezeichnete die Verabschiedung des Gesetzes als „Ungerechtigkeit gegenüber 20 Prozent der israelischen Bevölkerung. (…) Es geht nicht darum, welche Partei man wählt. Das ist eine Frage der Werte“, zitierte ihn die „Times of Israel“.
Das Gesetz legt unter anderem fest, dass der Bau jüdischer Gemeinden in Israel besonders gefördert werden soll. Hebräisch wird zur offiziellen Landessprache erklärt, während Arabisch – bisher zweite Amtssprache – nur noch einen „Sonderstatus“ erhält. Tausende Israelis protestierten in Tel Aviv bereits bei der „größten Arabischstunde der Welt“ gegen die Herabstufung des Status‘ der arabischen Sprache.
Teilnehmer schwenkten am Samstag auf dem zentralen Rabinplatz israelische Fahnen und die fünffarbige Flagge der Drusen. Sie hielten Schilder hoch, auf denen in Hebräisch, Englisch und Arabisch Sprüche standen wie „Wir alle sind Brüder. Wir alle sind gleich“ oder „Gerechtigkeit für alle“.
Chalifa Chalifa, ein 32-jähriger Druse, sagte: „Wir protestieren dafür, dass wir die gleichen Rechte haben.
