Die USA haben sich früh vom Internationalen Strafgerichtshof abgewandt, unter Trump wird die Ablehnung massiv. Sein Sicherheitsberater Bolton bezeichnete das Gericht als gefährlich und bedrohte die Richter.
Die USA haben sich früh vom Internationalen Strafgerichtshof abgewandt, unter Trump wird die Ablehnung massiv. Sein Sicherheitsberater Bolton bezeichnete das Gericht als gefährlich und bedrohte die Richter.
Die USA haben ihren Konfrontationskurs gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag drastisch verschärft. Der nationale Sicherheitsberater John Bolton bezeichnete ihn als „geradezu gefährlich“ und nannte ihn illegitim.
Anlass für die scharfe Attacke Boltons war ein Ermittlungsersuchen der Chefanklägerin beim IStGH gegen Mitglieder der US-Streitkräfte sowie der US-Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan. In einem Ermittlungsbericht vom vergangenen November hatte Fatou Bensouda US-Militärs und Mitglieder des US-Auslandsgeheimdienstes CIA beschuldigt, Häftlinge gefoltert oder brutal behandelt zu haben. Die Mehrheit der Vorfälle soll sich demnach zwischen 2003 und 2004 ereignet haben.
Die CIA hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein Verhörprogramm entwickelt, um Terrorverdächtige zur Herausgabe von Informationen zu bewegen. Dazu gehörten Schlafentzug und das international geächtete „Waterboarding“, also simuliertes Ertränken.
