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Deutsch-russischer Schlagabtausch

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Außenminister Heiko Maas mahnt seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Berlin: Eine neue humanitäre Katastrophe in Syrien müsse verhindert werden.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist noch nicht in Berlin gelandet, da setzt sein deutscher Amtskollege Heiko Maas (SPD) bereits Ton und Thema für ihr Treffen. In Syrien gehe es darum, „das Schlimmste zu verhindern: eine neue humanitäre Katastrophe“. Im Gespräch mit Lawrow werde er die Erwartung zum Ausdruck bringen, dass es in der Provinz Idlib keine Großoffensive geben dürfe. Moskaus Truppen kämpfen in Syrien auf der Seite von Machthaber Baschar al Assad, Idlib gilt als letzte Hochburg von Assads Gegnern.
Doch am Ende sieht es nicht so aus, als habe Maas seinem Kollegen Zugeständnisse abringen können. Nach dem Gespräch sagt Maas, beim Thema Syrien seien sie „noch nicht einig“ – in der Sprache der Diplomatie deutet das auf einen offenen Konflikt hin. Tatsächlich betont Lawrow, in Syrien müsse der Kampf gegen den Terror „kompromisslos“ fortgesetzt werden. Idlib sei „ein letzter Herd von Terroristen“. Die Risiken für die Zivilbevölkerung müssten „minimiert“ werden, sagt Lawrow – und versichert: „Wir lassen uns immer von völkerrechtlichen Vorschriften leiten, wenn wir irgendwelche Kampfhandlungen führen.“
Diesen Satz will Maas in der Pressekonferenz nicht einfach so stehen lassen. Er mahnt seinen russischen Kollegen ein weiteres Mal. „Wenn sich alle an das humanitäre Völkerrecht halten und an das Chemiewaffenverbot, dann wird es in Idlib keine humanitäre Katastrophe geben.“ In Syrien habe es schon viel zu viele Opfer gegeben, sagt der deutsche Außenminister. Er fordert, man müsse „darauf hinwirken, dass es nicht zu einer großflächigen Offensive kommt, die am Ende zigtausenden Menschen das Leben kostet“. In Idlib sind etwa drei Millionen Menschen durch die Kämpfe eingeschlossen.

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