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Die EU wappnet sich für alle Fälle

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Können sich Brüssel und London nicht auf einen Austrittsvertrag einigen, dürften britische Flugzeuge ab dem 30. März 2019 nicht mehr in EU-Mitgliedstaaten landen. Das will die EU mit Notfallplänen verhindern.
Laut britischen Medienberichten haben sich die Unterhändler auf einen Vertragsentwurf zum Austritt des Königreichs aus der EU geeinigt. Dieser soll demnach am Mittwoch von der Regierung von Premierministerin Theresa May besprochen werden. In Brüssel wollte man diesen Sachverhalt am Dienstagabend zunächst nicht bestätigen.
Allerdings wurde für Mittwochnachmittag eine Sitzung der Botschafter der verbleibenden 27 EU-Staaten einberufen, bei der das Team von Chefunterhändler Michel Barnier über den Stand der Dinge informieren soll. Die intensiven Verhandlungen dauerten an, sagte der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, am Dienstagnachmittag an einer Medienkonferenz in Strassburg dazu. Obwohl es Fortschritte gebe, sei man noch nicht am Ziel.
Derweil stellte die EU-Kommission ihre Pläne für den Fall vor, dass Grossbritannien Ende März 2019 doch ungeordnet aus der EU austritt. Das sei unumgänglich, erklärte Timmermans, der nächstes Jahr Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident beerben möchte. Gleichzeitig betonte er aber, dass die klar bevorzugte Option nach wie vor ein Vertrag sei.
Einen Teil der Vorbereitungsarbeiten gilt es zudem sowieso zu erledigen, unabhängig davon, wie geregelt sich Grossbritannien von der EU verabschiedet. Dazu gehört die Frage, ob die Briten künftig ein Visum für Besuche in der EU benötigen oder nicht.

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