Deutschland, Frankreich und Großbritannien gründen eine Zweckgesellschaft, um weiterhin Handel mit der Islamischen Republik treiben zu können – gegen den Willen der USA. Ist das Atomabkommen mit dem Iran so doch noch zu retten?
Deutschland, Frankreich und Großbritannien begeben sich auf eine heikle Mission. Ziel der drei Staaten ist es, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten – gegen den Willen der USA. US-Präsident Donald Trump hatte im Mai vergangenen Jahres den, wie er meint, „schlechtesten Deal aller Zeiten“ einseitig aufgekündigt – einen Deal, den neben China und Russland die drei europäischen Staaten maßgeblich mitverhandelt hatten. Schließlich ist es im Interesse der Europäer, dass in ihrer Nachbarschaft keine bedrohliche Atommacht heranwächst.
Der Iran erklärte sich zum Verzicht auf sein Atomprogramm bereit – um im Gegenzug wieder in den internationalen Handel eingebunden zu werden. Doch mit der Wiedereinführung scharfer US-Sanktionen ist dies eigentlich unmöglich – außer, die Mission der Deutschen, Briten und Franzosen hat Erfolg.
Die drei Staaten haben jetzt ein Zahlungssystem zur Umgehung der US-Wirtschaftssanktionen ins Leben gerufen. Europäische Unternehmen, die weiterhin Handel mit dem Iran treiben wollen, sollen ihren Zahlungsverkehr ohne Nutzung des Dollar als Zahlungsmittel über eine Zweckgesellschaft abwickeln können, wenn sich private Banken aus Angst vor US-Sanktionen dazu nicht mehr bereiterklären.
