Beim EU-Gipfel am Abend suchten die Staatenlenker nach Auswegen für den Corona-Hilfsfonds. Angela Merkel hatte in der Vermittlerrolle alle Hände voll zu tun.
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Beim EU-Gipfel am Abend suchten die Staatenlenker nach Auswegen für den Corona-Hilfsfonds. Angela Merkel hatte in der Vermittlerrolle alle Hände voll zu tun. Als die Kameras in den 27 Regierungszentralen gestern Abend eingeschaltet wurden, hatten die Brüsseler EU-Juristen drei Nächte durchgearbeitet. Auf dem Tisch der 27 Staatenlenker lagen diverse Szenarien, die einen Ausweg aus jener Sackgasse weisen sollten, in die Ungarn und Polen die Gemeinschaft am Montag hatten hineinlaufen lassen: Aus Verärgerung über einen neuen Rechtsstaatsmechanismus, der es möglich machen würde, Verstöße gegen demokratische Grundwerte mit dem Entzug von Subventionen zu bestrafen, hatten die Vertreter Warschaus und Ungarns das gesamte Finanzpaket der Gemeinschaft über 1,8 Billionen Euro gestoppt. Es besteht aus dem Ausgabenrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 über 1,1 Billionen Euro und dem Aufbaufonds über 750 Milliarden Euro, aus dem die Regierungen ihre Hilfen für kleine und große Unternehmen bezahlen wollten, die durch die Coronavirus-Krise geschädigt worden waren. Polen und Ungarn könnten das Geld aus dem Anti-Corona-Topf gut brauchen Bis Donnerstagabend hatte vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel als Vertreterin der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft alle Hände voll zu tun, um den absehbaren Schaden von der Union noch abzuwenden. Beobachter berichteten, sie habe stundenlang mit allen Amtskollegen telefoniert.
