Boris Johnson könnte in Sachen Brexit bald vor einem Scherbenhaufen stehen. In Brüssel versucht Großbritanniens Premier zu retten, was zu retten ist.
Boris Johnson könnte in Sachen Brexit bald vor einem Scherbenhaufen stehen. In Brüssel versucht Großbritanniens Premier zu retten, was zu retten ist. +++ 21:05 Uhr: Boris Johnson wird für Verhandlungen in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen. Das teilten sowohl die britische Regierung als auch die EU-Kommission nach einem Telefonat mit. Wie aus Verhandlungskreisen gemeldet wird, wollen sich beide Parteien noch bis Mittwoch Zeit geben, um die festgefahrenen Verhandlungen rund um ein Handelsabkommen nach dem Brexit zwischen der EU und Großbritannien zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Sollte das nicht gelingen, würde der Brexit ohne Abkommen vollzogen werden müssen. Bislang seien die „Bedingungen für eine Einigung wegen Differenzen bei entscheidenden Punkten noch nicht gegeben“, teilten beide Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. +++ 14.45 Uhr: Die britische Regierung will bis zur letzten Minute über einen Brexit-Handelspakt mit der EU verhandeln. „Die Zeit wird knapp, und wir sind in der Endphase“, sagte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson in London. „Aber wir sind zu Verhandlungen bereit, solange wir Zeit haben, falls wir glauben, dass eine Einigung noch möglich ist.“ EU-Unterhändler Michel Barnier sagte nach Teilnehmerangaben in einer Unterrichtung für Europaabgeordnete, dass noch bis diesen Mittwoch verhandelt werden könnte. Am Donnerstag und Freitag ist dann der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Der irische Regierungschef Micheal Martin forderte alle Seiten mit Nachdruck zu einer Lösung auf. „Es wäre ein schwerwiegendes Versagen, wenn wir keinen Deal erreichen“, sagte er. In diesem Fall würden alle Volkswirtschaften „unnötig“ leiden. Um 17.00 Uhr deutscher Zeit wird Johnson erneut mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen telefonieren, um den Stand der Brexit-Verhandlungen zu erörtern. Update vom Montag,07.12.2020,12.40 Uhr: In der Schlussphase der Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt der Europäischen Union mit Großbritannien macht sich allmählich Pessimismus breit. Denn trotz intensiver Verhandlungen ist weiter kein Durchbruch bei den Gesprächen in Sicht. EU-Unterhändler Michel Barnier sehe immer noch keinen entscheidenden Fortschritt, berichteten Diplomaten. Irlands Regierungschef Micheal Martin sagte, die Chancen für eine Einigung stünden „fünfzig-fünfzig“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson wollen noch heute Abend entscheiden, ob eine Fortsetzung der Gespräche sinnvoll ist. „Die Zeit läuft schnell ab“, warnte ein EU-Diplomat. Die EU sei bereit, „noch einen Schritt weiter zu gehen“, um „ein faires, nachhaltiges und ausgewogenes Abkommen“ zu vereinbaren. Es liege nun an Großbritannien, ob es Deal oder No-Deal wolle. „Dies werden entscheidende Stunden“, sagte ein weiterer Diplomat. Zuvor hatte die britische Seite Berichte dementiert, dass es einen Durchbruch beim umstrittenen Thema Fischerei gegeben habe. Dies ist einer der drei Knackpunkte. Besonders umstritten sind daneben die EU-Forderung nach fairen Wettbewerbsbedingungen und die Instrumente zur Ahndung von Verstößen gegen das geplante Abkommen. Die Unterhändler stehen enorm unter Zeitdruck. Ohne Handelsabkommen drohen zum Jahreswechsel Zölle und andere Handelshürden zwischen Großbritannien und der EU. Dann läuft die Brexit-Übergangsfrist aus, während der trotz des britischen EU-Austritts Anfang des Jahres fast alles beim Alten geblieben war. Der wirtschaftliche Bruch kommt erst zum 1. Januar. Update vom Freitag,04.12.2020,21.04 Uhr: Die Gespräche über einen Brexit-Handelspakt in London sind am Freitagabend (04.
