Olaf Scholz empfängt die Spitzenvertreter der drei baltischen Staaten im Kanzleramt. Gegenüber Russland will man Geschlossenheit demonstrieren. Der Ton verändert sich. Doch das Vierertreffen zeigt auch, dass es feine Risse in dem Bündnis gibt.
W as Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Spitzenvertretern der drei baltischen Staaten an diesem Donnerstag beim Abendessen besprochen hat, blieb natürlich vertraulich. Aber die entscheidende Botschaft gab es ohnehin vor Beginn des 16-Augen-Gesprächs in Berlin: das Gruppenfoto mit Scholz, einem Präsidenten und zwei Ministerpräsidenten im Bundeskanzleramt. Es sollte unterstreichen, was der Kanzler dazu in sein Mikrofon sprach: „Wir sind geschlossen und entschlossen.“ Der Adressat: natürlich Moskau. Darum geht es seit Tagen im diplomatischen Ringen mit Russland und den Versuchen, Präsident Wladimir Putin von einer militärischen Intervention in der Ukraine abzuhalten. Putin soll klar gemacht werden, dass er die Partner des westlichen Bündnisses nicht auseinanderdividieren kann. Dass er sich wenn, dann mit allen anlegt. Und die Bereitschaft der Balten, der Ukraine unmittelbar zu helfen, ist groß. Beim Treffen in Kanzleramt funktionierte die Taktik. Die vier Spitzenpolitiker demonstrierten Einigkeit. Sie alle sprachen vom engen Bündnis. Dass es durchaus auch feine Risse in der deutsch-baltischen Phalanx gibt, zeigte sich in Berlin aber auch. Zum Beispiel vor dem Treffen in Kanzleramt beim Interview des litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda mit dem Nachrichtensender WELT. Kanzler Scholz hatte sich lange in dieser diplomatischen Auseinandersetzung des westlichen Bündnisses mit Russland zurückhalten. Wo ist Scholz, fragte man – in Berlin, aber auch in den Hauptstädten der Partnerländer. Inzwischen hat sich der Kanzler sicht- und spürbar ins Spiel gebracht. Am Montag beriet Scholz mit US-Präsident Joe Biden in Washington bei seinem Antrittsbesuch über das weitere Vorgehen in der Ukraine-Krise. Dienstag Abend dann mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Präsident Andrzej Duda in Berlin, also mit den Partnern des sogenannten Weimarer Dreiecks.
