Nach dem Moskau-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) herrscht vorsichtiger Optimismus. Allerdings gibt es Zweifel an dem angeblichen russischen Truppenabzug von der Grenze zur Ukraine. Der jüngste Hackerangriff sorgt für neues Misstrauen.
Berlin/Brüssel. Nach dem Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Moskau blieb die Lage am Mittwoch angespannt. Die Nato bezweifelt russische Ankündigungen eines Truppenabzugs aus dem Grenzgebiet. „Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte: „Es gibt Signale, die uns zumindest hoffnungsvoll stimmen lassen. Aber es ist wichtig, genau zu beobachten, ob diesen Worten auch Taten folgen.“ Bloße Ankündigungen reichten nicht. Der teilweise Abzug war während Scholz‘ Visite angekündigt worden. Aus Belarus verlautete ferner, nach dem Ende des gemeinsamen Manövers am Sonntag würden alle russischen Soldaten das Land wieder verlassen. Für neues Misstrauen sorgte ein Hackerangriff, bei dem in der Ukraine erneut mehrere staatliche Internetseiten lahmgelegt wurden, so etwa die des Verteidigungsministeriums.
