Start Deutschland dc3 Deutschland mix in german pdf „Technische Pause“: Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine unterbrochen

„Technische Pause“: Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine unterbrochen

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Russland führt einen Krieg gegen die Ukraine. Die russische Großoffensive trifft das gesamte Land, die Folgen sind weltweit spürbar. Im Liveticker halten wir Sie über alle Entwicklungen auf dem Laufenden.
Die wichtigsten Entwicklungen im Überblick Evakuierungsversuche aus der zerbombten Stadt Mariupol scheiterten in der Nacht zu Montag erneut. In Deutschland haben sich mittlerweile mehr als 150.000 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert. Im Osten der Ukraine, in Pospana, sollen russische Truppen Phosphorbomben eingesetzt haben. Die Bundesregierung will US-Tarnkappenjets des Typen F-35 kaufen. Die Maschinen des Herstellers Lockheed Martin sollen als Nachfolgemodell der vor mehr als 40 Jahren eingeführten Tornado-Flotte beschafft werden Am Montag wollen die Ukraine und Russland die Verhandlungen fortsetzen. Im Gegensatz zu den ersten Treffen, handelt es sich nun um ein Online-Format. Russland soll nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums 14 Rekrutierungszentren in Syrien eröffnen, um Söldner für den Krieg anzuwerben. „Diese menschliche Tragödie muss beendet werden“: Luxemburgs Premier telefoniert mit Putin Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel hat am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Gespräch habe er die katastrophale Verschlechterung der humanitären Lage in der Ukraine und die katastrophalen Auswirkungen des Krieges auf die Zivilbevölkerung beklagt, teilte das Staatsministerium in Luxemburg mit. „Diese menschliche Tragödie muss beendet werden, der Angriff auf die Ukraine muss sofort gestoppt und ein Waffenstillstand erreicht werden“, sagte Bettel demnach. Es müsse alles getan werden, damit die humanitären Korridore respektiert würden und Zivilisten den militärischen Auseinandersetzungen entkommen könnten. Das gelte insbesondere für die Hafenmetropole Mariupol. (dpa) OSZE-Chef: Russlands Krieg gefährdet Existenz der Organisation Ende Februar hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ihre Mission in der Ostukraine abgebrochen. Dort sollte der Waffenstillstand zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten unterbrochen werden. Nun warnt OSZE-Chef Zbigniew Rau: Putins Krieg könnte die Existenz der gesamten Organisation gefährden. Für Wiederaufbau der Ukraine: Selenskyj kündigt Steuererleichterungen an Um den Durchhaltewillen der ukrainischen Bevölkerung zu stärken, stellt Präsident Wolodymyr Selenskyj Steuererleichterungen für den Wiederaufbau des Landes in Aussicht. Die Regierung werde in den kommenden Tagen Pläne für ein neues Steuermodell vorstellen, kündigte Selenskyj am Montag an. Ein neues Video auf Telegram zeigte ihn in Militärkluft auf der Straße vor dem Präsidialamt in Kiew. Die Steuerregeln sollten schon während des Krieges und für die Nachkriegszeit gelten, sagte Selenskyj. Ein Ziel Russlands sei es, Wirtschaft und Infrastruktur der Ukraine zu zerstören. „Aber wir werden jede Straße in jeder Stadt wieder aufbauen.“ Kleine und mittlere Betriebe würden entlastet, versprach der Staatschef. „Alles kommt weg, was stört. Die Steuern werden auf ein Minimum gesenkt.“ Am Samstag hatte Selenskyj nach Medienberichten angekündigt, dass Treibstoffe von der Mehrwertsteuer und anderen Abgaben befreit werden. Damit solle die Versorgung der Bürger, aber auch die der Landwirtschaft für die Aussaat gesichert werden. (dpa) Ukraine meldet Sprengung von Munitionslager nahe des AKW Saporischschja Russische Truppen sollen ukrainischen Angaben zufolge Teile eines Munitionslagers unweit des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja gesprengt haben. Die Explosion habe sich bei der Ruine eines Militär-Ausbildungsplatzes ereignet, teilte der ukrainische Atomkraftbetreiber Enerhoatom am Montag auf Telegram mit. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Von russischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme. Das Personal im Kraftwerk habe wegen der Explosion zwischenzeitlich seine Arbeit niedergelegt, hieß es von Enerhoatom. Ob die Strahlenbelastung sich durch den Vorfall verändert habe, sei bislang nicht bekannt. Bei dem von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine herrschte zuletzt Unklarheit darüber, wer für Betrieb und Sicherheit verantwortlich ist. Enerhoatom meldete der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, das Atomkraftwerk stehe „unter der Kontrolle des Befehlshabers der russischen Streitkräfte“. Der russische Staatskonzern Rosatom dementierte dagegen im Austausch mit der IAEA, die operationelle Kontrolle übernommen zu haben. (dpa) Selenskyj wird per Videoschalte vor US-Kongress sprechen Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll per Videoschalte diese Woche vor dem US-Kongress sprechen. Die Ansprache mit US-Senatoren und Kongressabgeordneten ist für Mittwoch geplant, wie die führenden Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, am Montag mitteilten. „Der Kongress, unser Land und die ganze Welt bewundern das ukrainische Volk, das angesichts des unprovozierten, bösartigen und illegalen Kriegs Russlands außergewöhnlichen Mut, Widerstandsfähigkeit und Entschlossenheit bewiesen hat“, erklärten Pelosi und Schumer. Die Aggression von Russlands Präsident Wladimir Putin sei „grausam und teuflisch“. Am Donnerstag will sich Selenskyj mit einer Videoansprache auch an den Deutschen Bundestags wenden. (dpa) Kreml dementiert Berichte über Bitte um Militärhilfe an China Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach Russland China um Militärhilfe für seine Offensive in der Ukraine gebeten habe. Russland habe „sein eigenes Potenzial, um die Operation fortzusetzen“, sagte Peskow am Montag. Sie verlaufe nach Plan und werde „termingemäß und vollständig“ abgeschlossen, erklärte Peskow in seiner täglichen Konferenzschalte mit Journalisten weiter. (AP) UN: Zahl der getöteten Zivilisten steigt auf 636 Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat seit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar den Tod von 636 Zivilpersonen in der Ukraine dokumentiert. Unter ihnen waren 46 Kinder und Jugendliche, wie das Büro am Montag in Genf mitteilte. Am Vortag waren es noch insgesamt 596 Tote. Dem Büro lagen zudem verifizierte Informationen über 1125 Verletzte vor. Am Vortag waren es 1067. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, betont stets, dass die tatsächlichen Zahlen mit Sicherheit deutlich höher liegen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bräuchten oft Tage, um Opferzahlen zu überprüfen. Das Hochkommissariat gibt nur Todes- und Verletztenzahlen bekannt, die es selbst unabhängig überprüft hat. (dpa) Ersten Zivilisten gelingt Flucht aus belagerter Stadt Mariupol Nach mehreren gescheiterten Evakuierungsversuchen ist offenbar den ersten Zivilisten die Flucht aus der belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol gelungen. Bereits mehr als 160 Privatautos hätten die Stadt am Montag in Richtung der mehr als 70 Kilometer westlich gelegenen Stadt Berdjansk verlassen, teilte der Stadtrat von Mariupol am frühen Nachmittag auf Telegram mit. Ein Konvoi mit Hilfsgütern sei hingegen noch in Richtung Mariupol unterwegs. Auch Busse, die größere Zahlen an Zivilisten mitnehmen sollen, seien noch nicht angekommen. In den vergangenen Tagen hatte der Konvoi aufgrund andauernder Kämpfe mehrfach erfolglos in Richtung Berdjansk umkehren müssen. Auch Evakuierungsversuche scheiterten trotz vereinbarter Feuerpausen und Fluchtkorridore immer wieder. Russland und die Ukraine gaben sich dafür gegenseitig die Schuld. Die humanitäre Lage im von russischen Truppen eingekesselten Mariupol gilt als katastrophal. Die Menschen in der Stadt am Asowschen Meer harren seit Tagen ohne Strom, Heizung und Wasser aus. Für Montag waren ukrainischen Angaben zufolge landesweit zehn Fluchtkorridore aus besonders umkämpften Städten und Dörfern geplant. (dpa) Verhandlungen zwischen Ukraine und Russland unterbrochen – „technische Pause“ bis Dienstag Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über ein Ende der Kämpfe sind nach Angaben aus Kiew unterbrochen worden und sollen an diesem Dienstag fortgesetzt werden. Es handle sich um eine technische Pause für zusätzliche Gespräche in Arbeitsgruppen und eine „Klärung individueller Definitionen“, twitterte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Montag. „Die Verhandlungen dauern an.“ Beide Seiten hatten sich am Montag erstmals in größerer Runde per Videoschalte getroffen. Zuvor hatten sich die Delegationen drei Mal persönlich in Belarus getroffen. Einen Durchbruch gab es bisher nicht, allerdings hatten sich beide Seite am Wochenende zurückhaltend optimistisch geäußert. Die Ukraine forderte ein Ende des Krieges und einen Abzug der russischen Truppen. Moskau verlangt, dass Kiew die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russisches Territorium sowie die ostukrainischen Separatistengebiete als unabhängige Staaten anerkennt. (dpa) Russische Armee zerstört Trinkwasserstation in Tschernihiw – Betreiber meldet vier Tote Nach einem Bombenangriff auf eine Pumpstation in der nordukrainischen Stadt Tschernihiw ist nach Betreiberangaben die Trinkwasserversorgung ausgefallen. Vier Menschen seien auf dem Gelände der Anlage getötet worden, teilte der ukrainische Verband der Wasserversorgungs- und Kanalisationsunternehmen am Montag mit. Auf Fotos waren etwa Schäden an einem unterirdischen Wasserbecken zu sehen. Es werde alles unternommen, um die Stadt mit 300.000 Einwohnern wieder mit Wasser zu versorgen, hieß es. Im Gebiet Tschernihiw wurde zudem ein Gebäude auf dem Gelände einer Gasspeicheranlage angegriffen, wie der Netzbetreiber Ukrtransgaz mitteilte. Eine Granate habe eine Methanol-Pumpstation beschädigt. Das Personal sei in Sicherheit gebracht worden. Es wurde den Angaben zufolge niemand verletzt. (dpa) SPD will sich bei Schröder nicht nach Putin-Treffen erkundigen Der Besuch gibt weiter Rätsel auf: Altkanzler Gerhard Schröder hat vergangene Woche den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen. Über die Beweggründe oder Inhalte des Treffens ist bislang nichts bekannt. Auch in der SPD herrscht Ahnungslosigkeit – und wird sie vorerst auch weiter, solange sich Schröder nicht bei der Parteiführung meldet. Habeck will Gesetz zu geplanter Gasreserve bis Mai Das Gesetz zur Schaffung einer nationalen Gasreserve soll laut Wirtschaftsminister Habeck im Mai in Kraft treten. Die Zeit sei nötig, um den Sommer zur Befüllung der Speicher zu nutzen, argumentiert das Wirtschaftsministerium. Im Bundestag wird am Donnerstag erstmalig über das Gesetz beraten. Sanktionen gegen Moskau: Israel will „keine Route sein, um Sanktionen zu umgehen“ Israel will es Russen nicht gestatten, das Land zur Umgehung internationaler Sanktionen zu nutzen. Das sagte Außenminister Jair Lapid am Montag bei einem Besuch in der Slowakei. „Israel wird keine Route sein, um Sanktionen zu umgehen, die Vereinigten Staaten und andere westliche Länder gegen Russland verhängt haben.“ Das Außenministerium stehe dafür bereits mit verschiedenen Ministerien und Flughafenbehörden zur Koordination im Kontakt. Israelische Medien hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine darüber berichtet, dass das Land Sanktionen gegen Oligarchen vermeide. Der Zeitung „Times of Israel“ zufolge landeten in den vergangenen Wochen mehr als ein Dutzend Privatjets aus Russland in Israel. US-Staatssekretärin Victoria Nuland hatte Israel laut einem Bericht der Zeitung „Haaretz“ dazu aufgefordert, sich Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Es sei nicht in Israels Interesse, „der letzte Zufluchtsort für schmutziges Geld zu werden, das Putins Kriege finanziert“. Israel hat traditionell gute Beziehungen zu Russland und der Ukraine, Regierungschef Naftali Bennett ist an Vermittlungsbemühungen beteiligt. Israel ist auch wegen seiner Konflikte mit Syrien und dem Iran vom Wohlwollen Moskaus abhängig. (dpa) Linke gegen Kauf von F-35-Bombern Die Linke übt scharfe Kritik am Plan der Bundesregierung zur Anschaffung von atomwaffenfähigen F-35-Tarnkappenbombern für die Bundeswehr. Vielmehr müssten die Nukleare Teilhabe beendet und alle US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden, forderte der Linken-Verteidigungspolitiker Ali Al-Dailami am Montag. „Die Schrecken des Ukraine-Kriegs dürfen nicht als Vorwand für eine Aufrüstungsspirale missbraucht werden, sondern müssen umso mehr Grund sein, um für Abrüstung und Frieden in Europa zu streiten.“ Parteichefin Janine Wissler äußerte sich ähnlich und bekräftigte die Ablehnung ihrer Partei gegen das von der Bundesregierung geplante 100-Milliarden-Euro-Programm zur Stärkung der Bundeswehr. „Diese Aufrüstung ist falsch“, sagte Wissler in Berlin. „Wir müssen raus aus dieser Rüstungsspirale.“ (dpa) Kuleba: „Niemand in der Welt glaubt den russischen Narrativen“ In der Auseinandersetzung mit Russland sieht der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba wichtige Erfolge seines Landes auf internationalem Gebiet. Die Ukraine gewinne den Informationskrieg, sagte Kuleba am Montag in einem Facebook-Video. „Niemand in der Welt glaubt den russischen Narrativen.“ Russland hatte den Angriff unter anderem damit begründet, dass das Nachbarland von Nazis in der Führung befreit und entwaffnet werden müsse. Die Einstellung zur Ukraine habe sich international geändert, sagte Kuleba. „Die Ukraine ist derzeit so gut angesehen in der Welt wie noch nie in ihrer Geschichte.“ Das Land erfahre viel Solidarität. Eine Folge davon seien die Sanktionen vieler Länder, die der russischen Wirtschaft empfindlich schadeten. „Alle großen westlichen Firmen haben Russland verlassen“, sagte Kuleba. Der 40-Jährige führt das Außenministerium der Ukraine seit 2020. (dpa) Lettischer Abgeordneter zieht freiwillig in Krieg Der lettische Abgeordnete Juris Jurass ist freiwillig in die ukrainischen Streitkräfte eingetreten, um gegen die russischen Truppen zu kämpfen. Jurras sei bereits vergangene Woche in die Ukraine gereist, sein Mandat legte er nun nieder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Freiwillige aus aller Welt zuvor aufgefordert, in die Ukraine zu kommen und als Teil einer Legion gegen die russische Armee zu kämpfen. Kiewer Stadtverwaltung meldet zwei Tote nach russischem Beschuss auf Mehrfamilienhaus Die russischen Streitkräfte haben ein Mehrfamilienhaus in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit Artillerie beschossen. Bei dem Angriff auf das neunstöckige Gebäude im Stadtteil Obolonskyj seien zwei Menschen ums Leben gekommen, teilte die Stadtverwaltung mit. Feuerwehrleute bemühten sich um die Rettung von Überlebenden und trugen unter anderem eine verletzte Frau auf einer Bahre aus dem immer noch rauchenden Gebäude. In Charkiw im Osten des Landes wurde ebenfalls ein Wohnhaus getroffen. Es war nach Angaben des Rettungsdienstes unklar, ob es Verletzte oder Todesopfer gab. Feuerwehrleute löschten die Überreste des vierstöckigen Gebäudes in einer Straße mit Wohnungen und Geschäften. (AP) F-35 – das ist der neue Kampfjet der Bundeswehr Die Bundesregierung rüstet die Luftwaffe mit neuen Kampfflugzeugen aus. Die F-35 Lightning II ist der modernste Kampfjet der Welt. Über welche Features verfügt das Mehrzweckwaffenkampfflugzeug? Kreml: Russische Truppen könnten große Städte in der Ukraine einnehmen Russland schließt die Einnahme großer Städte in der Ukraine nicht aus. „Zu Beginn der Operation hat der russische Präsident (Wladimir Putin) das Verteidigungsministerium angewiesen, von einem sofortigen Angriff auf die großen Bevölkerungszentren, einschließlich Kiews, abzusehen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Das Verteidigungsministerium schließe nun aber „unter Wahrung der größtmöglichen Sicherheit für die Zivilbevölkerung die Möglichkeit nicht aus, die vollständige Kontrolle über große besiedelte Gebiete zu übernehmen, die jetzt praktisch umzingelt sind“, sagte Peskow. Er begründete dies damit, dass „nationalistische Formationen“ angeblich „militärisches Gerät“ in Wohngebieten platziert hätten. Das führe zu Opfern unter Zivilisten. Russische Truppen hatten aber bereits nach Kriegsbeginn Städte wie Charkiw ins Visier genommen. Nach Ansicht westlicher Militärbeobachter leistet die ukrainische Armee heftigeren Widerstand, als zunächst erwartet wurde. Präsident Putin hatte den Angriff auf die Ukraine am 24. Februar auch damit begründet, dass er das vom Westen mit Waffen ausgerüstete Land „entmilitarisieren“ wolle. Wann der Militäreinsatz in der Ukraine beendet wird, ließ Peskow offen. Es gebe keine Informationen über den Zeitplan. Alle Pläne würden aber „innerhalb der zuvor genehmigten Fristen vollständig umgesetzt“, sagte Peskow. (dpa)