Tag 84 der russischen Invasion in der Ukraine: Nachdem die ersten ukrainischen Soldaten aus dem lange umkämpften Asow-Stahlwerk evakuiert wurden, stellt sich nun die Frage …
Tag 84 der russischen Invasion in der Ukraine: Nachdem die ersten ukrainischen Soldaten aus dem lange umkämpften Asow-Stahlwerk evakuiert wurden, stellt sich nun die Frage nach ihrem Schicksal. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij drängt auf einen Gefangenenaustausch. Doch dem stehen nun Stimmen aus Moskau entgegen. Auch das Schicksal der noch im Stahlwerk befindlichen Soldaten ist vorerst unklar. Derweil sind die Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien ein weiteres Mal gescheitert. Die Gespräche zur Beendigung des Krieges zwischen Moskau und Kiew sollen nur bei konkreten Vorschlägen wieder aufgenommen werden, so Kiews Unterhändler Mychajlo Podoljak. Keine guten Aussichten. Im Süden der Ukraine sollen sich die russischen Truppen inzwischen regelrecht „eingraben“. Im Osten des Landes halten die Kämpfe unvermindert an. Finnland und Schweden haben nun offiziell die Aufnahme in das Nato-Bündnis beantragt. Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine von Mittwoch, den 18. Mai:
Seit der ersten Evakuierung am vergangenen Montag haben sich 959 ukrainische Soldaten, die sich im Asow-Stahlwerk in Mariupol verbarrikadiert hatten, ergeben. Das teilte die russische Regierung mit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt darauf, die die Männer, die über viele Wochen Widerstand geleistet haben, durch einen Gefangenenaustausch in Sicherheit zu bringen. Aus Russland kommen nun aber Stimmen, die eine Verurteilung der ukrainischen Gefangenen fordern. Die russischen Streitkräfte haben britischen Erkenntnissen zufolge bei ihrem Krieg gegen die Ukraine erhebliche Probleme beim Nachschub und der Truppenverstärkung. So müsse Russland viele Hilfstruppen einsetzen, um den ukrainischen Widerstand zu brechen, darunter Tausende Kämpfer aus der autonomen Teilrepublik Tschetschenien, teilt das Verteidigungsministerium in London mit. „Der Kampfeinsatz so unterschiedlichen Personals zeigt die erheblichen Ressourcenprobleme Russlands in der Ukraine und trägt wahrscheinlich zu einem uneinheitlichen Kommando bei, das die russischen Operationen weiterhin behindert.“ Obwohl russische Truppen die strategisch wichtige Hafenstadt Mariupol mehr als zehn Wochen eingekreist hatten, habe heftiger ukrainischer Widerstand eine vollständige russische Kontrolle verhindert. Dies habe zu Frust und hohen Verlusten der russischen Streitkräfte geführt, hieß es unter Berufung auf Geheimdienstinformationen. CDU-Chef Friedrich Merz hat der Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, Waffenlieferungen an die Ukraine bewusst zu verschleppen. „Es gibt ganz offensichtlich in der Bundesregierung Verzögerungsstrategien, zumindest eine Verzögerungstaktik“, so Merz in der Sendung „RTL Direkt“. Er verwies auf öffentliche Beschwerden von Rüstungsunternehmen, dass ihnen keine Ausfuhrgenehmigungen für Panzer erteilt würden. „Hier wird nicht mit offenen Karten gespielt“, kritisierte Merz. „Es kann Gründe geben, nicht alles zu sagen, aber dann soll der Bundeskanzler das auch zum Ausdruck bringen.“ Dessen „Herumschwurbeln um die Themen“ sei der Sache nicht angemessen. Schweden und Finnland haben offiziell die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Botschafter der beiden Länder übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg am Morgen in der Brüsseler Bündniszentrale die entsprechenden Dokumente. In der Westukraine an der Grenze zu Polen hat der Bürgermeister von Lwiw (Lemberg), Andrij Sadowyj, einen ständigen Beschuss mit russischen Raketen beklagt. In der Stadt gebe es sehr viele internationale Organisationen, die dadurch verunsichert werden sollten, sagte Sadowyj im ukrainischen Fernsehen, meldet die Agentur Unian. Russland habe es nicht nur auf die militärische Infrastruktur abgesehen, sondern wolle durch den Beschuss permanente Anspannung auslösen. „Aber wenn man rechtzeitig auf den Luftalarm reagiert und in den Schutzbunker geht, dann ist es ungefährlich.“ Die Altstadt von Lwiw gehört zum Welterbe der Unesco. Die Menschen hätten am Stadtrand die Raketen sehen und sehr laute Explosionen hören können, so Sadowyj weiter. Schäden in Lwiw selbst habe es aber nicht gegeben. Die Menschen hätten aber praktisch die ganze Nacht zum Dienstag in Luftschutzbunkern verbringen müssen. Im Gebiet Jaworiw in der Nähe von Lwiw sei ein Stück Bahninfrastruktur durch Raketentrümmer beschädigt worden. Der Bürgermeister sagte, dies alles passiere nur wenige Kilometer von der Grenze zum EU-Land Polen entfernt. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben die USA eine Konfliktbeobachtungsstelle gestartet. Das neue Conflict Observatory soll sicherstellen, „dass von Russlands Truppen begangene Verbrechen dokumentiert und die Täter zur Verantwortung gezogen werden“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Washington. Das Programm werde unter anderem Informationen und Beweise für „Gräueltaten, Menschenrechtsverletzungen und die Beschädigung der zivilen Infrastruktur“ erfassen, analysieren und veröffentlichen. Berichte würden künftig auf der Webseite ConflictObservatory. org gepostet. Bei der Beobachtungsstelle handelt es sich demnach um eine Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern und dem Privaten Sektor. Ziel sei es, das Streben nach Gerechtigkeit zu unterstützen und langfristig zur Strafverfolgung der Verantwortlichen an Gerichten in der Ukraine, in den USA und anderswo beizutragen. Zudem sollen die Informationen helfen, Russlands Desinformationskampagnen entgegenzuwirken. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Forderungen nach einem Chef-Manager für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine bekräftigt. Sie plädiere dafür, dass schnell ein Sonderkoordinator im Kanzleramt alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Militär an einen Tisch bringe, sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Bisher habe die ukrainische Regierung ihre Anfragen an den unterschiedlichsten Stellen platziert. „Das führte auch zu unglücklichen Missverständnissen, die wir in dieser Situation nicht verantworten können und wollen“, sagte Strack-Zimmermann. „All das ist nicht nur ärgerlich für alle Beteiligten und sorgt für Handlungsunsicherheit aufgrund noch unklarer Regularien und Abläufe, es verlangsamt auch die dringend benötigten Hilfsleistungen an die Ukraine“, sagte sie. Genehmigungsprozesse, die Instandsetzung und die Beschaffung von Ersatzteilen und Munition seien zeitaufwendig. In der Ukraine beginnt heute (13.00 Uhr MESZ) der erste Kriegsverbrecherprozess gegen einen russischen Soldaten seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar. Verhandelt wird vor dem Bezirksgericht Solomjansky in der Hauptstadt Kiew gegen den 21-jährigen Wadim Schischimarin. Ihm wird vorgeworfen, am 28. Februar im nordukrainischen Dorf Tschupachiwka aus einem gestohlenen Auto heraus einen unbewaffneten Zivilisten erschossen zu haben. Schischimarin droht eine lebenslange Haftstrafe wegen Kriegsverbrechen und vorsätzlichen Mordes. Nach Angaben seines Anwalts gab er die Tötung des 62-Jährigen zu. Die Ukraine wirft der russischen Armee vor, seit Kriegsbeginn zahlreiche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Wegen mutmaßlicher Völkerrechtsverbrechen im Ukraine-Krieg ermittelt auch der Internationale Strafgerichtshof (IStGH). Die Europäische Kommission stellt heute ihre weiteren Pläne zur Unabhängigkeit der EU von russischem Gas und Öl vor. Neben einem größeren Fokus auf erneuerbare Energien wird ein Ausbau der Beziehungen mit anderen Öllieferanten wie den Golfstaaten erwartet. Zudem könnte es um die Forderung Ungarns gehen, Milliardenhilfen für den Neubau einer Pipeline zur Verfügung zu stellen und somit unabhängig von der Druschba-Pipeline aus Russland zu werden. Ungarn blockiert derzeit eine Einigung der Mitgliedstaaten auf einen Importstopp für russisches Öl. Das Land sieht seine Energieversorgung als gefährdet an. Mehrere europäische Gasversorger sind zuversichtlich, einen sowohl für die EU als auch Moskau akzeptablen Zahlungsmechanismus für russisches Gas gefunden zu haben. Der italienische Energiekonzern Eni erklärte, das Unternehmen werde „in den kommenden Tagen“ bei der Gazprombank ein Konto in Euro und eines in Rubel eröffnen. So könne Eni in Euro zahlen, die russische Bank nehme dann die Umrechnung in Rubel vor. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte angeordnet, dass die Bezahlung von Gas-Lieferungen in Rubel erfolgen soll. Die Europäer sehen darin eine nachträgliche Veränderung der geltenden Verträge und lehnen dies ab. Unternehmen, die den russischen Forderungen nachkommen, riskieren, wegen Verstößen gegen EU-Sanktionen belangt zu werden. Nach Spannungen im Verhältnis zwischen Kiew und Berlin hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „recht produktiv“ bezeichnet. Man habe unter anderem über militärische Unterstützung für die Ukraine gesprochen, teilte Selenskyj in der Nacht zum Mittwoch in seiner täglichen Videoansprache mit. Er habe Scholz über die aktuelle militärische Lage und ihre mögliche künftige Entwicklung informiert, sagte der Präsident. Etwas andere Worte wählte Selenskyj, um sein Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu beschreiben. Diese Unterhaltung sei „substanziell und lang“ gewesen, sagte er. Es sei unter anderem um die nächste Runde der europäischen Sanktionen gegen Russland sowie die Pläne der Ukraine für einen raschen Beitritt zur Europäischen Union gegangen. Dem Élyséepalast zufolge stellte Macron in Aussicht, dass die Waffenlieferungen aus Frankreich weitergehen und intensiver würden. Er habe auch bestätigt, dass über den ukrainischen EU-Beitritt im Juni beraten werden solle. Dem ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow zufolge graben sich die russischen Streitkräfte im Süden und Osten seines Landes ein. „Russland bereitet sich auf eine längerfristige Militäroperation vor“, sagte er vor den Verteidigungsministern der Europäischen Union (EU) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Demnach verstärken die russischen Truppen derzeit ihre Positionen in den von ihnen besetzten Gebieten in den Regionen Saporischschja und Cherson, um „bei Bedarf in den Defensivmodus zu wechseln“. Resnikow bekräftigte, dass Moskau „einen Landkorridor zwischen Russland und der Krim“ schaffen und „den gesamten Süden der Ukraine“ besetzen will. Russland hatte die Krim-Halbinsel 2014 annektiert. Der Minister forderte die westlichen Verbündeten zu mehr Koordination bei den Waffenlieferungen an Kiew auf, „um unsere Gebiete so schnell wie möglich zu befreien“. Russland zeigt sich unterdessen entschlossen, das besetzte Gebiet Cherson in der Südukraine an sich zu binden. Die Region um die Hafenstadt werde einen „würdigen Platz in unserer russischen Familie“ einnehmen, sagte Russlands Vize-Regierungschef Marat Chusnullin bei einem Besuch in Cherson am Dienstag. Man werde künftig zusammenleben und -arbeiten, zitierte ihn die russische Staatsagentur Ria Nowosti. Zur Unterstützung von Getreideausfuhren aus der Ukraine haben nach Angaben von Bundesverkehrsminister Volker Wissing Transporte auf der Schiene mit Hilfe der Deutschen Bahn begonnen. Die Gütertochter DB Cargo sei dabei, eine „Schienenbrücke“ dahingehend zu befähigen, künftig große Mengen an Agrarprodukten zu Häfen an der Nordsee und der Adria zu transportieren, sagte der FDP-Politiker am Dienstag in Berlin. Die Hilfe habe begonnen, DB Cargo fahre bereits im Auftrag privater Getreideexporteure aus der Ukraine. Bahnchef Richard Lutz sprach von zwei bis drei Zügen pro Tag aus der Ukraine heraus über Polen und entsprechende Terminals nach Westeuropa. Hintergrund ist, dass der Export von Getreide über die Seehäfen der Ukraine wegen des russischen Krieges gegen das Land zum Erliegen gekommen ist. Dies bedroht Lieferungen vor allem nach Nordafrika und Asien, befürchtet werden Probleme bei der Lebensmittelversorgung bis hin zu Hungersnöten. Nach der Evakuierung von gut 260 ukrainischen Soldaten aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol bleibt die Lage der verbliebenen Verteidiger der Stadt in der riesigen Industrieanlage unklar. Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in der Nacht zum Mittwoch, in die Anstrengungen zu ihrer Rettung seien einflussreiche internationale Vermittler eingeschaltet. Die gut 260 Soldaten, die das Azovstal-Werk in der Nacht zum Dienstag verließen, begaben sich dabei in russische Gefangenschaft. Kiew hofft auf einen späteren Austausch gegen russische Kriegsgefangene, Russlands Militär ließ einen solchen Schritt zunächst offen. Moskau veröffentlichte ein Video, das die Gefangennahme der Ukrainer, medizinische Behandlung sowie den Abtransport von Verletzten zeigen soll. Gut 50 der Soldaten sollen schwer verwundet sein.
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dc3 United States mix in english pdf Laut russischen Angaben: 959 ukrainische Kämpfer aus dem Asow-Stahlwerk haben sich ergeben