Die weltpolitische Lage erfordere ein dauerhaftes Umsteuern, sagt Olaf Scholz und verspricht der Bundeswehr mehr Geld. Von einer Rückkehr zur Wehrpflicht hält er nichts.
Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) hat der Bundeswehr dauerhaft deutlich
höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich
zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen
für die Truppe sei nur „ein erster wichtiger Schritt“, sagte der
Kanzler auf einer Bundeswehrtagung in Berlin.
Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes würden nun „dauerhaft“ gewährleistet, fügte er hinzu. Als Zeitrahmen nannte Scholz die Zwanziger- und Dreißigerjahre. Erstmals wird Deutschland das Nato-Ziel demnach im kommenden Jahr erreichen. Die Nato und die USA haben die Bundesregierung in der Vergangenheit oft dafür kritisiert, dass sie deutlich weniger als zwei Prozent für Verteidigung ausgab.
„Die weltpolitische Lage bestärkt uns darin, wie wichtig und notwendig dieser Kurswechsel ist“, sagte Scholz und nannte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und auch den
Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel.
