Mitte Dezember will die EU entscheiden, ob sie Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnimmt.
Mitte Dezember will die EU entscheiden, ob sie Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnimmt. Präsident Selenskyj betont, dass sein Land sich bei Reformen bemühe.
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Knapp einen Monat vor der Entscheidung über einen möglichen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hat deren Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bemühungen seines Landes bei allen notwendigen Reformen bekräftigt. Bei einem Treffen mit ukrainischen Regierungs- und Parlamentsvertretern habe er am Mittwoch weitere konkrete Maßnahmen besprochen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. „Jeder in der EU soll sehen, wie ernst es die Ukraine meint und wie klar wir das tun, was gefordert wird.“
Die Ukraine wartet derzeit – ebenso wie das kleine Nachbarland Moldau – auf eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hat diesen Schritt vor zwei Wochen grundsätzlich empfohlen, die Regierungen der EU-Länder müssen diesem allerdings noch zustimmen. Eine Entscheidung soll beim letzten regulären Gipfeltreffen des Jahres am 14. und 15. Dezember fallen.
Ob die Entscheidung positiv ausfällt, ist derzeit unklar. Grund sind vor allem noch nicht vollständig erfüllte Reformauflagen. Bei einem Besuch in Kiew am Dienstag sicherte EU-Ratspräsident Charles Michel sowohl der Ukraine als auch Moldau zwar volle Unterstützung bei den Bemühungen um einen schnellen Beginn der Verhandlungen zu.
